18.01.2005 | 11:22

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

Die ARGE EUREGIOforum erhält zur Kofinanzierung des Projekts „EUREGIOforum +“ Landesmittel in der Höhe von 100.000 Euro und EFRE-Mittel in der Höhe von 115.000 Euro im Rahmen des Programms INTERREG IIIA Österreich-Ungarn. Zu den Zielen des Projekts gehören u. a. die Qualitätsverbesserung des Informations- und Beratungsstandards in der grenzüberschreitenden Projektarbeit, gemeinsame Nutzung des Expertenwissens, Professionalisierung des grenzüberschreitenden Arbeitens, Erschließen von Informations- und Kommunikationskanälen etc.

Der Bescheid über die Bestätigung des Wappenrechts, die Besserung des Wappens und die Feststellung der Gemeindefarben („Blau-Weiß“) für die Stadtgemeinde Pöchlarn wurde genehmigt.

Weiters wurde beschlossen, 50 Prozent (maximal 300.000 Euro) der Gesamtkosten für die Errichtung des ÖAMTC-Notarzthubschrauberstützpunkts im Mostviertel (Ybbsitz) zu finanzieren. Mit dem Bau eines fixen Stützpunkts soll im Frühjahr begonnen werden. Die Fertigstellung ist für Herbst 2005 geplant.

Die ecoplus GmbH wurde beauftragt, zur Förderung der Errichtung von Solar- und Wärmepumpenanlagen eine Solarkampagne im Jahr 2005 durchzuführen. Die Auftragssumme beläuft sich auf 334.035 Euro.

Zur Verbesserung der Verarbeitung und Vermarktung (Investitionen in den Keller- und Presshausbau) erhält das Weingut Klein in Pernersdorf einen Landesanteil in der Höhe von 83.580 Euro.

Die ARGE ESW Consulting Wruss & Technische Prüfanstalt GmbH in Wien wurde mit der Abwicklung des Untersuchungsprogramms für die Leistungskontrolle von maximal 385 Abwasserreinigungsanlagen im Zeitraum Jänner 2005 bis einschließlich Dezember 2006 beauftragt. Die Kosten dafür betragen 242.862 Euro.

Zudem wurde beschlossen, die EFRE-Mittel für die ecoplus GmbH zur Förderung des Projekts „SPOLU+“ im Rahmen des Programms INTERREG IIIA Österreich – Tschechien in der Höhe von 170.000 Euro zu genehmigen.

Das Institut für Landeskunde erhält für das Projekt anlässlich des Staatsvertragsjubiläums aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung einen Zuschuss in der Höhe von bis zu 350.000 Euro. Zur Durchführung für die konkrete Arbeit sollen externe MitarbeiterInnen über den Verein Jugend und Arbeit herangezogen werden.

Die Caritas Wien – AusländerInnenhilfe erhält für das Jahr 2005 eine Subvention in der Höhe von insgesamt 110.484 Euro.

Für den Betrieb und die Instandhaltung ihrer Naturparke erhalten 21 Naturparkbetreiber in Niederösterreich eine zweite Subventionsrate 2004 in der Gesamthöhe von 139.800 Euro.

Schließlich wurde dem Verein Schutzgebietsverwaltung „Wildnisgebiet Dürrenstein“ für die Umsetzung des Jahresplans 2005 aus Mitteln des Naturschutzes ein Förderbetrag in der Höhe von insgesamt 137.000 Euro gewährt.


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