Im Zusammenhang mit der angestrebten Umsetzung des Österreichischen Kyoto-Ziels hat die NÖ Landesregierung im März 2003 die Ausarbeitung des so genannten „NÖ Klimaprogramms 2004-2008“ in Auftrag gegeben. Dieses Programm wurde kürzlich vom NÖ Landtag beschlossen. Auf insgesamt 81 Seiten werden darin die vom Bundesland Niederösterreich für die kommenden vier Jahre geplanten Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen vorgestellt.

Diese Maßnahmen sind in die sechs Sektoren Raumwärme/Kleinverbrauch, Energieaufbringung, Verkehr, Industrie und produzierendes Gewerbe, Abfallwirtschaft sowie Land- und Forstwirtschaft unterteilt. Die Umsetzungsverantwortlichkeit für die einzelnen Maßnahmen obliegt den jeweils zuständigen Abteilungen im Amt der NÖ Landesregierung, für sämtliche Umsetzungsschritte gibt es eigene Zeitpläne.

Abgesehen von der Vorstellung der einzelnen Umsetzungsmaßnahmen widmet sich der Bericht auch der Koordination von Umsetzung und Monitoring des Programms. Diese Aufgabe wird von der „Projektgruppe Klimaschutz“ übernommen. In dieser sollen Vertreter von rund 20 Abteilungen des Amtes der NÖ Landesregierung mitarbeiten.

Besonders betont wird auch die Einbeziehung von „Gender Mainstreaming“ (GM), das der Umsetzung von Chancengleichheit der Geschlechter dient. Im Bericht werden fünf GM-Maßnahmen angeführt, mit deren Hilfe im Zuge der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen eine entsprechende Chancengleichheit gewährleistet werden soll.

Das Thema „Klimaschutz“ ist dem Land Niederösterreich schon seit langem ein Anliegen. Bereits vor der Verabschiedung des „Kyoto-Protokolls“ im Jahr 1997 ist Niederösterreich im März 1993 dem „Klimabündnis“ beigetreten und hat sich zu einer „nachhaltigen ökologischen und zukunftssicheren Entwicklung“ bekannt. Dieses Bekenntnis hat sich in Maßnahmen wie etwa der Forcierung der Niedrigenergie- und Passivhausbauweise oder der Förderung erneuerbarer Energien niedergeschlagen. In der Folge sind auch mehr als 240 niederösterreichische Gemeinden bzw. etliche Schulen und Betriebe dem „Klimabündnis“ beigetreten.

Beim nun fertig gestellten „NÖ Klimaprogramm 2004-2008“ handelt es sich um eine österreichweit bislang einzigartige Konkretisierung von Klimaschutzmaßnahmen. Mit der Erstellung und Umsetzung dieses Programms will das Land Niederösterreich anderen Gebietskörperschaften ein Vorbild sein. Weiters soll damit die Umsetzung des Kyoto-Ziels des Bundes, das einer Reduktion der Treibhausgase um 13 Prozent entspricht, unterstützt werden. „Das Programm 2004 bis 2008 ist ein erster wesentlicher Schritt zur Zielerreichung bis 2012. Unser Programm möchte einen Beitrag dazu leisten, dass Klimaschutz und Umweltschutz zu den elementaren Bestandteilen unserer Lebensqualität werden“, meint Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka.

Nähere Informationen: Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Umweltwirtschaft und Raumordnungsförderung, Telefon 02742/9005-14360 bzw. 15295, e-mail post.ru3@noel.gv.at, www.noe.gv.at/service/RU/RU3/Klimabuendnis/klimaprogramm.htm.

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