In St. Pölten stellte ÖVP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute die wichtigsten Themen der am Donnerstag, 9. November, stattfindenden Sitzung des NÖ Landtags vor. Primär wurde dabei auf den Bereich Gesundheit bzw. auf die Übernahme von acht niederösterreichischen Krankenanstalten durch das Land ab 1. Jänner 2005 und von drei weiteren Anstalten ab 1. Jänner 2006 eingegangen.

„Das Land unternimmt gewaltige Anstrengungen, um die Qualität des Gesundheitssystems aufrecht zu erhalten, zu steigern und durch die Ausnützung von Synergien vorhandene Ressourcen schonend zu behandeln. Damit übernimmt das Land auch die Gesamtverantwortung in Niederösterreich; die Gemeinden ersparen sich dadurch 60 Millionen Euro und haben so mehr Spielraum für andere Aufgaben, ein geringeres Risiko und trotzdem eine Standortgarantie sowie medizinische Versorgung auf Top-Niveau“, meinte Schneeberger. Durch diese Übernahmen würden ab 2005 rund 7.000 sowie ab 2006 weitere 4.000 Krankenanstalten-Mitarbeiter in den Landesdienst übernommen. Insgesamt werden in die Krankenhäuser des Landes 772 Millionen Euro investiert, so Schneeberger.

Als weitere „relevante Themen“ der kommenden Landtagssitzung nannte der Klubobmann die Beschlussfassung über die „NÖ Beteiligungsholding“, das Wohnbauförderungs-, das Raumordnungs- und das Bodenschutzgesetz. Die „NÖ Beteiligungsholding“ werde dem Land jährlich zwischen 16 und 17 Millionen Euro bringen; das Wohnbauförderungsgesetz werde statt bisher 70 künftig nur noch 15 Paragraphen beinhalten und sei damit „schlanker“ gemacht worden, so Schneeberger. Mit dem Raumordnungsgesetz werde ein „Regulativ“ für die Größe der Verkaufsfläche in Niederösterreich geschaffen, und das Bodenschutzgesetz erlaube den rund 600 Katastralgemeinden bzw. 200.000 Objekten Niederösterreichs, die bislang nicht an das Kanalnetz angeschlossen seien, eine „ökologische und ökonomische Entsorgungsmöglichkeit“. Diese „ganz wesentlichen Punkte“ der Tagesordnung würden zur Lebensqualität der Niederösterreicher beitragen, sagte Schneeberger.

Im Hinblick auf die aktuelle und derzeit viel diskutierte „PISA-Studie“ hielt der Klubobmann fest, dass von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll bereits im vergangenen Sommer eine Arbeitsgruppe zum Thema Bildung ins Leben gerufen worden sei, die ihre Vorschläge im kommenden Frühjahr präsentieren werde. Zusätzlich sei eine Erhöhung der Dienstposten angedacht und der „Top Talente Check“ eingeführt worden. „Das ist unsere Antwort auf die nicht erfreulichen Ergebnisse der PISA-Studie“, so Schneeberger.

Nähere Informationen: ÖVP-Klub Niederösterreich, Mag. Christian Salzmann, Telefon 02742/9005-13546.

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