Unter dem Titel „Gut für Österreich. Gut für Niederösterreich“ zogen der Klubobmann der VP Niederösterreich, Mag. Klaus Schneeberger, und der Klubobmann der Bundes-VP, Mag. Wilhelm Molterer, heute im NÖ Landhaus in St. Pölten über ihre bisherige Zusammenarbeit Bilanz.

„Natürlich bestimmt immer der Standort den Standpunkt, aber die heutige Zusammenkunft beweist, dass es, wenn es darauf ankommt, immer ein ‚blau-gelb-rot-weiß-rotes Band’ gibt, das durch nichts gespalten werden kann“, meinte Schneeberger. Beispiele hiefür seien etwa die Arbeitsmarktpolitik, der Finanzausgleich oder das Projekt „MedAustron“.

Auch Molterer lobte die „perfekte Zusammenarbeit“ der Bundes-VP und der Landes-VP. Gemeinsam verfolge man die drei großen Ziele Vollbeschäftigung, Politik sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit für die Bevölkerung. In den vergangenen Monaten seien zahlreiche Reformen wie etwa die Steuerreform, der Finanzausgleich, das Sicherheitspolizeigesetz, die Pensionsharmonisierung, Reformen im Forschungsbereich oder auch der Finanzausgleich durchgesetzt worden. In den kommenden Monaten wolle sich die Bundespartei gemeinsam mit ihren Vertretungen in den Ländern für ein neues Asylrecht und ein neues Dienstrecht für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, für eine Bundesheer- und Zivildienst-Reform, für Arbeitszeitflexibilisierung, die Schaffung eines Behindertengleichstellungsgesetzes und die Umsetzung der EU-Verfassung einsetzen. Ein weiteres großes Thema sei die neue österreichische Verfassung. Molterer: „Dieses Projekt fordert alle politischen Kräfte.“

Nähere Informationen: VP-Niederösterreich, 3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Mag. Christian Salzmann, Telefon 02742/9005-13546.

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