Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

Der Tätigkeitsbericht der NÖ Kinder & Jugend Anwaltschaft für den Zeitraum 1. Juli 2003 bis 30. Juni 2004 wird dem NÖ Landtag vorgelegt.

Der Fördervertrag des Landes Niederösterreich mit der CP Kino-BetriebsgmbH für den Betrieb des Programmkinos Cinema Paradiso in St. Pölten für die Jahre 2004 und 2005 wurde beschlossen. Die Förderung für das Jahr 2004 beträgt 188.398,63 Euro und für das Jahr 2005 133.304,63 Euro.

Für das Projekt „Wallfahrtsbasilika Maria Taferl, Innenrestaurierung, 1. Etappe 2004“ wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 82.500 Euro vergeben.

Für das Projekt „ELEKTRA AVQ-VII“ des Vereins „Sunwork“ wurde aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung ein Zuschuss bis zu 200.000 Euro vergeben. Das Projekt richtet sich an Mädchen bis zum 20. Lebensjahr mit Pflichtschulabschluss, die Interesse an technisch-handwerklichen Berufen haben.

Weiters wurde dem Verein „Jugend ohne Beschäftigung (JOB) – Verein zur Förderung der Beschäftigung und Ausbildung im oberen Ybbstal mit Sitz in Waidhofen an der Ybbs“ für das Jahr 2005 ein Zuschuss aus der Arbeitnehmerförderung bis zu 70.232,74 Euro gewährt. Der Verein bietet Projektteilnehmern die Möglichkeit, über die Berufspraxis den (Wieder-)Einstieg in das Berufsleben oder in eine Ausbildung zu erleichtern.

Außerdem wurde dem Verein Frauenberatung in Zwettl für das Projekt „telm@5 - Frauen in Telekommunikation und Informatik“ für die Jahre 2004 bis 2006 ein Zuschuss aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung bis zu 200.000 Euro bewilligt. Der Lehrgang für arbeitslose Frauen im Waldviertel hat das Ziel, den Zugang zu neuen Berufsfeldern und zukunftsweisenden Arbeitsplätzen in der Region durch Weiterbildung im Bereich neuer Informations- und Kommunikations-Technologien zu ermöglichen.

Für das EURO FIT-Projekt „Öhlknechthof Horn“ wurde aus der Regionalförderung ein Zuschuss von 200.000 Euro bewilligt. Ziel dieses Projekts ist es, in Horn ein innerstädtisches Einkaufszentrum mit Geschäfts- und Ordinationsräumen, Büros, Restaurant und Wohnungen zu errichten.

Der Firma Backhausen interior textiles GmbH in Hoheneich wurde zur Behebung des Katastrophenschadens infolge des Hochwassers im August 2002 ein Betrag von 300.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Der Wartungsvertrag mit der Eurofunk Kappacher GmbH für das Einsatzleit- und Informationssystem (ELDIS III) – Warn- und Alarmsystem des Landes Niederösterreich – mit jährlichen Aufwendungen in der Höhe von über 107.619,08 Euro wurde genehmigt.

Zur Förderung des Projekts „Standortkooperation der Wirtschaftsparks Weinviertel-Südmähren“ wurden im Rahmen des Programms INTERREG IIIA Österreich-Tschechien Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE-Mittel) in der Höhe von 200.000 Euro genehmigt. Förderungsempfänger ist das Weinviertel-Management in Zistersdorf.

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