11.10.2004 | 14:47

Erste Landtagssitzung nach der Sommerpause

Aktuelle Stunde zum Thema Gentechnik

Elf Punkte umfasst nach momentanem Stand die Tagesordnung der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause am Donnerstag, 14. Oktober, ab 13 Uhr. Vorbehaltlich einer Beschlussfassung des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses morgen, Dienstag, 12. Oktober, wird diese Tagesordnung noch um einen Antrag betreffend Schaffung eines Fonds zur Refundierung von Einkommensverlusten durch Beteiligung an überregionalen Feuerwehreinsätzen erweitert.

Am Beginn der Sitzung wird auf Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer, Mag. Ram u. a. eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gentechnik-Soja“ abgehalten.

Auf Antrag des Sozial-Ausschusses wird eine Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Alten-, Familien- und Heimhelfergesetzes, auf Antrag des Kommunal-Ausschusses eine Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des Gesetzes über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden (Markterhebung Obritzberg-Rust) sowie auf Antrag des Rechnungshof-Ausschusses der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Bundesland Niederösterreich im Verwaltungsjahr 2003 und der Bericht des Rechnungshof-Ausschusses Nr. 5 der XVI. Gesetzgebungsperiode diskutiert.

Die restlichen Tagesordnungspunkte beruhen auf Anträgen des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses: Berichte der Landesregierung (Jahresberichte 2003) betreffen den NÖ Wirtschaftsförderungs- und Strukturverbesserungsfonds bzw. den NÖ Fremdenverkehrsförderungsfonds; Vorlagen der Landesregierung beziehen sich auf den Zu- und Umbau des Zentral-OP’s im Krankenhaus Klosterneuburg, auf verschiedene Zu- und Umbaumaßnahmen im Krankenhaus Wiener Neustadt sowie den Neubau des Psychosomatischen Zentrums am Standort Eggenburg des Waldviertelklinikums.

Die nächste Sitzung des NÖ Landtages findet am Donnerstag, 25. November, statt.


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