14.09.2004 | 12:31

Onodi: Förderung für Gemeinden bei Finanzsonderaktion

Zinsenzuschuss für wichtige kommunale Projekte

Die NÖ-Landesfinanz-Sonderaktion im Rahmen der EU-Integration wird auch nach der Erweiterung um unsere Nachbarn fortgesetzt. Heute, Dienstag, beschloss die NÖ Landesregierung die Förderung von acht Projekten in den Kommunen Allhartsberg, Hofamt Priel, Kematen an der Ybbs, Lichtenwörth, Melk, Nöchling, Pulkau und Unserfrau-Altweitra. Rund 2 Millionen Euro Investitionsvolumen werden damit mit Zinsenzuschüssen seitens des Landes gefördert. Die Projekte reichen von einem Zubau für einen Kindergarten, einem Naturflussbad und einem neues Gewerbegebiet bis zu einer Abwasserbeseitigungsanlage und einem Kommunikationszentrum. „Die Förderungen dienen vor allem Projekten, die der Attraktivierung des Standortes der Gemeinde dienen“, zeigte sich Niederösterreichs Gemeindereferentin, Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi, erfreut über die Fortsetzung der Aktion, „auch die kommunale Infrastruktur für die Bevölkerung soll gefördert werden, was die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger verbessert.“

Die Gemeinden sind die größten Investoren in der Wirtschaft und sichern damit alljährlich tausende Arbeitsplätze. Leider ist wegen des Einnahmenrückgangs der Kommunen in den letzten Jahren die Investitionsquote rückläufig. Im Jahr 2002 investierten die niederösterreichischen Gemeinden eine Summe von 697.312.917 Euro, im Jahr 1997 waren es noch 850.912.262 Euro. Im Vergleich zum Jahr 2002 sind damit die Investitionen um rund 200 Millionen Euro geringer. „Die Gemeinden brauchen daher bei den kommenden Finanzausgleichsverhandlungen ein Ergebnis, welches sich in einer Zunahme ihrer Ertragsanteile niederschlägt. Die Finanzaufteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden muss so gestaltet werden, dass den Gemeinden die Erfüllung ihrer Aufgaben ermöglicht wird. Im anderen Fall droht ein Stillstand, ja es könnte sogar zu einem Rückschritt bei den kommunalen Leistungen kommen, was unmittelbar die Menschen trifft“, sagte Niederösterreichs Gemeindereferentin abschließend.


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