23.03.2004 | 11:03

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop fasste heute u.a. folgende Beschlüsse:

Am Standort des Kombiprojekts-West beim Amt der NÖ Landesregierung (Straßenbauabteilung, Straßenmeisterei St. Pölten und NÖ Landesgendarmeriekommando) in St. Pölten, Linzer Straße 106, wurden ein EDV-Ausweichzentrum und Lkw-Garagen, eine Lagerhalle und die Sanierung der Fassade sowie der Ausbau der Heizungsanlage mit Gesamtkosten von höchstens 2,419 Millionen Euro genehmigt.

Die Erhöhung der Dotierung der Würdigungs- und Anerkennungspreise des Landes Niederösterreich sowie die Bestellung der Fachbeiräte für die Kultur- und Wissenschaftspreise in den Sparten Bildende Kunst, Wissenschaft, Literatur, Musik, Medienkunst (Künstlerische Fotografie), Architektur und Erwachsenenbildung für die Dauer von 3 Jahren sowie der Fachbeirat in der Sparte NÖ Kinokultur (Sonderpreis 2004) für die Dauer von einem Jahr wurden ebenfalls beschlossen.

Der Epo-Film Produktions G.m.b.H. wurde zur Herstellung des Kinospielfilms „Blackout Journey“ ein Finanzierungsbeitrag des Landes Niederösterreich in der Höhe von 60.000 Euro sowie ein rückzahlbares Darlehen in der Höhe von 60.000 Euro gewährt. Dieser Kinospielfilm ist eine 90-minütige internationale Koproduktion zwischen Österreich, Deutschland und England.

Außerdem wurde der Epo-Film Produktions G.m.b.H. zur Herstellung des Fernseh- und Kinospielfilms „Bockerer IV“ ein Finanzierungsbeitrag des Landes Niederösterreich in der Höhe von 75.000 Euro sowie ein rückzahlbares Darlehen in der Höhe von 75.000 Euro gewährt. Dieser vierte Teil bildet unter der Regie von Franz Antel den Abschluss der erfolgreichen Bockerer-Tetralogie, der in die Tschechoslowakei in die Zeit des Prager Frühlings führt.

Die Internationale Ignaz J. Pleyel Gesellschaft erhält für die Produktion der Oper „Ifigenia in Aulide“ im Rahmen der Landesausstellung 2005 eine Förderung von 74.000 Euro, die in zwei Raten zu je 37.000 Euro in den Jahren 2004 und 2005 zur Anweisung gelangen soll.

Weiters wurde beschlossen, der Volkskultur Niederösterreich BetriebsGmbH einen einmaligen Finanzierungsbeitrag des Landes Niederösterreich zur Anschaffung und Einführung eines elektronischen Musikschulverwaltungsprogramms bis zum Betrag von 156.200 Euro zu genehmigen.

Zur Förderung des Einkaufens in Stadtzentren (NAFES), wurde für sieben weitere Projekte ein Landesbeitrag in der Höhe von 103.477,96 Euro aus Rückflüssen der Öko-Sonderaktion in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen genehmigt.

Dem Verein ASINOE – Archäologisch Soziale Initiative Niederösterreich mit Sitz in Krems wurde für das Beschäftigungsprojekt zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen und schwer Vermittelbaren für das Jahr 2002 ein Zuschuss aus Mitteln der Arbeitnehmerförderung bis zu 119.271,59 Euro gewährt.

Für das EURO FIT-Projekt „RIZ NÖ Nord Krems – Ausbaumaßnahmen“ wurden aus der Regionalförderung ein Zuschuss von 500.000 Euro und ein zinsenloses Darlehen von 800.000 Euro genehmigt. Weiters wurde für das EURO FIT-Projekt „RIZ NÖ Nord – Anteil Stadt“ aus der Regionalförderung ein zinsenloses Darlehen von 500.000 Euro gewährt.

Im Rahmen der Landes-Finanzsonderaktion für Gemeinden – „EU-Erweiterungsprogramm“ wurde an 10 Gemeinden für von Kreditinstituten gewährte Darlehen in der Gesamthöhe von 6.625.000 Euro für die Umsetzung vorgezogener infrastruktureller Baumaßnahmen ein Zinsenzuschuss bis zu 5 Prozent p.a. gewährt.

Ebenso wurde der NÖ Landesakademie für geplante Projekte im Bereich der Umweltmedizin und des Umweltschutzes eine nicht rückzahlbare Beihilfe in der Höhe von 60.000 Euro gewährt.

Den Tagesmüttern/-vätern-Rechtsträgern, NÖ Tagesbetreuungseinrichtungen und Horten wurden Zuschüsse zum Personalaufwand sowie zum Schulungs- und Ausbildungsaufwand und zum Aufwand für begleitende Kontrolle gewährt. Des weiteren erhalten einkommensschwache Eltern, die ihre Kinder in Horten betreuen lassen, Zuschüsse zu den Betreuungsbeiträgen; dazu erhält der Landesverband der NÖ Kindergruppen eine Subvention zur Weiterführung des Bildungszyklus. Die Gesamtsumme beträgt 3,9 Millionen Euro.


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