12.02.2004 | 13:17

Investitionsvolumen der Kommunen ist 2002 wieder gestiegen

Onodi: Finanzkraft der Gemeinden darf nicht geschwächt werden

Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi präsentierte heute in St. Pölten den "NÖ Gemeindefinanzbericht 2002", der die finanzielle Lage der niederösterreichischen Gemeinden im Haushaltsjahr 2002 widerspiegelt und auch Vergleichsdaten aus den Vorjahren enthält.

"Als besonders wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes sehe ich die Tatsache, dass im Jahr 2002 die Investitionen der Kommunen nach den Rückgängen in den vorangegangenen Jahren wieder gesteigert werden konnten. Dieser Anstieg ist gut für die Gemeinden und die Menschen, weil die Investitionen in die Grundversorgung fließen. Daher muss man aufpassen, wenn die Gemeinden bei Investitionen sparen", meinte Onodi. Des Weiteren sei man in den Gemeinden, was Investitionen betrifft, bereits stark auf die Ausnutzung von Synergieeffekten bedacht. Hiezu gäbe es bereits mehrere Beispiele. Ebenfalls erfreut zeigte sich die Landeshauptmannstellvertreterin über den erfolgten Abbau der Schulden. Dieser resultiere aus anderen kreativen Finanzierungsmöglichkeiten wie etwa Ausgliederungen oder der Auflösung von Rücklagen. "Der Spielraum der Gemeinden darf nicht eingeschränkt werden, denn das träfe die Lebensqualität der Bevölkerung. Die Bundesertragsanteile dürfen daher auch nicht weniger werden, und die Finanzkraft der Gemeinden darf – etwa durch eine Änderung der Wohnbauförderung – nicht zusätzlich geschwächt werden. Mit diesem Bericht liegt eine gute Arbeitsgrundlage zur Weiterentwicklung vor", betonte Onodi.

Im Detail wird im „NÖ Gemeindefinanzbericht 2002“ hinsichtlich des Gesamtsteueraufkommens festgehalten, dass sich dieses im Jahr 2002 gegenüber dem Vorjahr um 2,2 Prozent erhöht hat, was betragsmäßig einer Steigerung um 27.275.685 Euro entspricht. Der größte Anteil kam hier im Jahr 2002 mit 69,43 Prozent aus den Bundesertragsanteilen, die gegenüber dem Jahr 2001 um 2,9 Prozent gesteigert werden konnten. Eine Steigerung konnte auch im Bezug auf den außerordentlichen Haushalt festgestellt werden: Nach Rückgängen in den Vorjahren hatten die niederösterreichischen Gemeinden 2002 ein um 26.491.787 Euro größeres Investitionsvolumen zur Verfügung, was einem Plus von 3,9 Prozent entspricht.

Beim Schuldenstand gab es – nach Steigerungen in den Vorjahren – 2002 hingegen erstmals ein Minus von 3,39 Prozent, so dass sich dieser auf nunmehr 2.985.893.734 Euro beläuft. Eine Auswertung der Einnahmen und Ausgaben der Gebührenhaushalte "Wasserversorgung", "Abwasserbeseitigung", "Müllbeseitigung" sowie "Wohn- und Geschäftsgebäude" wurde im "Gemeindefinanzbericht 2002" aufgrund zahlreicher Um- und Ausgliederungen nicht vorgenommen.

Nähere Informationen: Büro LHStv. Onodi, Mag. Andreas Fiala, Telefon 02742/9005-12794, e-mail andreas.fiala@noel.gv.at.


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