Die weitere Verbesserung der Standortqualität, zusätzliche Initiativen am Arbeitsmarkt und die Stärkung und Weiterentwicklung der Landesidentität werden die Arbeitsschwerpunkte der VP Niederösterreich in den kommenden Monaten sein. Das gab Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll im Anschluss an die Regierungsklausur der VP Niederösterreich am vergangenen Freitag in St. Pölten bekannt.

Als ein ganz entscheidendes Kriterium für die weitere Verbesserung der Standortqualität nannte der Landeshauptmann die schnelle, effiziente und punktgenaue Abwicklung von Förderungen. „Was für den Bereich der Verwaltung gilt, nämlich das Motto ‚Näher zum Bürger, schneller zur Sache‘, muss auch in der Wirtschaft und in der Projektabwicklung Gültigkeit haben.“ Pröll verwies in diesem Zusammenhang auch auf die heuer in Deutschland erfolgreich durchgeführte Standortwerbekampagne Niederösterreichs. Bereits 50 potenzielle Investoren hätten ihr Interesse am Standort Niederösterreich bekundet. Dazu wird der Ausbau der Infrastruktur weiter mit Nachdruck vorangetrieben. Pröll: „Bisher haben wir im Infrastrukturausbau für Schiene und Straße Projekte in der Größenordnung von 1,8 Milliarden Euro abgewickelt bzw. in Angriff genommen. In den kommenden fünf Jahren werden weitere Bauvorhaben von rund 2,2 Milliarden Euro umgesetzt.“ Die wichtigsten Straßenbauvorhaben sind dabei der Bau der Wiener Außenringschnellstraße (S 1), der Nordautobahn (A 5) und der Anbindung von Bratislava an den Ring um Wien. Bei der Schieneninfrastruktur nannte der Landeshauptmann den viergleisigen Ausbau der Westbahn, vor allem des Abschnitts zwischen St. Pölten und Wien, die Anbindung an den Korridor 5, den Ausbau der S 2 bis Laa an der Thaya und den weiteren Ausbau der Park-and-ride-Anlagen entlang des niederösterreichischen Schienennetzes. Weitere Projekte sind der Bau der Marchbrücken bei Marchegg und Hohenau, die im Herbst dieses Jahres in Angriff genommen werden. Zusätzlich wird der Ausbau der sogenannten „Datenautobahn“ vorangetrieben, um Unternehmen in allen Regionen Niederösterreichs einen Breitbandanschluss zu ermöglichen. Die Ausschreibung dafür läuft bereits, die Vergabe des Auftrags soll im Juni dieses Jahres erfolgen.

Trotz des „Silberstreifs am Horizont“ – „die Arbeitsmarktlage ist heuer deutlich besser als im Vorjahr“, so Pröll – wird es auch ein zusätzliches Maßnahmenpaket für den Arbeitsmarkt geben, insbesondere für jüngere und auch ältere Arbeitnehmer. Insgesamt sollen somit 1.500 Arbeits- bzw. Ausbildungsplätze geschaffen werden, wie zum Beispiel durch die sogenannte Implacement-Stifung (300 neue Arbeitsplätze), die auch arbeitslose Akademiker unterstützt, und weitere Arbeitsmarktimpulse im Rahmen der Pröll-Prokop-Jobinitiative (400 neue Arbeitsplätze).

Ein weiteres Anliegen ist dem Landeshauptmann auch die Stärkung des Landesbewusstseins. „Wir wollen damit das Niederösterreichspezifische ausbauen und gleichzeitig dieses Bewusstsein auch ins größere Europa einbringen.“ Das soll zum einen durch eine offensive Kulturpolitik und Kulturarbeit geschehen, zum anderen durch die Dorf- und Stadterneuerung, die nun auch das Ziel hat, durch einen Ideenwettbewerb und eine Raumordnungsinitiative die Stadt- und Ortskerne zusätzlich zu beleben. Gleichzeitig sollen regionale landwirtschaftliche Produkte und Leistungen forciert und somit die Landwirtschaft und die Wertschöpfung in den Regionen gestärkt werden.

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