24.06.2003 | 10:46

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u.a. folgende Beschlüsse:

Für die Sanierung von Räumlichkeiten im Schloss Spitz zur Errichtung einer Büroeinheit als Weltkulturerbezentrum – das Büro dient als Sitz des LEADER+-Managers – wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 58.140 Euro genehmigt.

Ebenso wurde für das Kammermusikfestival im Stift Heiligenkreuz eine Fördervereinbarung genehmigt. Dieser Vertrag gilt für die Jahre 2003 bis 2007 und sieht eine jährliche Förderung von 18.000 Euro für die Kammermusikkonzerte von internationalem Niveau (“Heiligenkreuzer Herbst”) vor.

110 Gemeinden erhalten für außerordentliche Vorhaben aus Mitteln der Raumordnung Beihilfen in der Gesamthöhe von 1.815.100 Euro.

Außerdem wurden aus dem Zentrale-Orte-Raumordnungsprogramm 8 Gemeinden Beihilfen in der Gesamthöhe von 92.100 Euro gewährt.

Für die Förderung von Forschungsvorhaben erhalten sechs Förderungswerber Zuschüsse von insgesamt 1.058.372 Euro.

Der Verein “Klangräume” in Waidhofen an der Ybbs erhält für die Projekte “Klangraum Waidhofen 2003” und “Festival projekt: natur 2003” einen Finanzierungsbeitrag in der Gesamthöhe von 106.000 Euro. Bei diesen Projekten handelt es sich um qualitätvolle Kulturveranstaltungen im Mostviertel.

Im Rahmen der NÖ Spitzensportförderung für die Mannschaftssportarten Fußball, Handball, Basketball und Volleyball für das Spieljahr 2003/2004 wurden VfB Admira Wacker Mödling, Damenhandballklub Hypo NÖ, BK-Tecto Klosterneuburg und SV Toyota Frech Neulengbach Subventionen in der Gesamthöhe von 545.046 Euro bewilligt.

Der Bescheid über die Verleihung eines Gemeindewappens an die Gemeinde Haslau-Maria Ellend im Bezirk Bruck an der Leitha und die Festsetzung der Gemeindefarben "Grün-Gelb-Rot” wurden genehmigt.

Der Dienstpostenplan der NÖ Berufsschulen für das Schuljahr 2003/2004 wurde genehmigt; er sieht 795 Lehrerplanstellen vor.

Außerdem wurden für die Projekte “Attraktivierung Museumsdorf Niedersulz”, “Errichtung Fahrtechnikzentrum Gmünd”, “Ausbau Regionalflugplatz” in der Gemeinde Dobersberg im Bezirk Waidhofen an der Thaya und “Ausbau Kartause Gaming (Tranche I)” Regionalfördermittel in der Gesamthöhe von 1.017.217,12 Euro genehmigt.

Die Vergabe des Projektantrags “Erforschung der technischen Möglichkeiten für die thermische Nutzung von Energiekorn und Strohpellets an Versuchsanlagen im Praxisbetrieb” an ein Unternehmen wurde beschlossen. Die Kosten für das gesamte Projekt, welches zumindest drei Jahre laufen wird, betragen 174.900 Euro.

6 Freiwilligen Feuerwehren in Niederösterreich wurden für die Anschaffung von Fahrzeugen und Geräten Förderungen in der Gesamthöhe von 341.200 Euro zugesagt.

Die Erweiterung des derzeit dreigruppigen Kindergartens in der Stadtgemeinde Neunkirchen (Blätterstraße/Steinfeldgasse) auf vier Gruppen wurde bewilligt.

Für die Erweiterung der Bühne im Hof in St. Pölten wurde ein Baubeirat bestellt. Gleichzeitig wurde ein Nachtrag zum Grundsatzübereinkommen zur Finanzierung und Errichtung des Ausbaus der Bühne im Hof mit Gesamtinvestitionen von 1.803.456,86 Euro – die Kostenerhöhung beträgt 350.000,18 Euro – angenommen.

Für den Verein “Theater zum Fürchten” wurde für die Bespielung des Stadttheaters Mödling und für die Durchführung von Sommerproduktionen an anderen Spielorten eine jährliche Förderung in der Höhe von 211.000 Euro für die Jahre 2003 bis 2005 genehmigt.

Die Abteilung Kultur und Wissenschaft wurde ermächtigt, im Jahr 2003 bis zu 220.000 Euro an die NÖ Landesakademie für Zwecke der “Hochwasserplattform NÖ” auszuzahlen. Die “Hochwasserplattform NÖ” schlägt konkrete Hilfsaktionen des Landes Niederösterreich vor und führt auch Informationsveranstaltungen für Gemeinden und Betroffene durch.

Der Vertrag zwischen der ASFINAG und dem Land Niederösterreich (Gruppe Straße) über die Trassenplanung und die Erstellung der Projekte sowie über die Erwirkung der für die Realisierung der Projekte erforderlichen behördlichen Genehmigungen für die A 5 Nordautobahn in ihrem gesamten Verlauf (rund 60 Kilometer) sowie für die S 1 Wiener Außenring Schnellstraße in den Abschnitten B 8 (Deutsch Wagram) – Eibesbrunn (A 5) – Korneuburg (A 22) auf rund 25 Kilometer Länge wurde genehmigt.

Im Rahmen des NÖ Beteiligungsmodells wurde für drei Unternehmen eine Haftungsübernahme zur Refinanzierung des Beteiligungskapitals in der Gesamthöhe von 2.077.000 Euro genehmigt.


Zu diesem Artikel gibt es eine unterstützende Audiodatei. Diese ist zum Download nicht mehr verfügbar. Bitte wenden Sie sich an: presse@noel.gv.at

RÜCKFRAGEHINWEIS

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion - Pressedienst
E-Mail: presse@noel.gv.at
Tel: 02742/9005-12163
Fax: 02742/9005-13550
Landhausplatz 1
3109 St. Pölten
© 2017 Amt der NÖ Landesregierung