Auf Einladung und unter Vorsitz von Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop in ihrer Funktion als Präsidentin der Versammlung der Regionen Europas (VRE) tritt heute, 26., und morgen, 27. September, im NÖ Verbindungsbüro in Brüssel das Präsidium zusammen. Wesentliche Themen sind die Arbeit des Konvents zur Zukunft Europas und die Vorbereitung der Herbstarbeit der VRE.

Die VRE hatte Gelegenheit, bei Anhörungen durch den Konvent und den Ausschuss der Regionen ihre Position darzulegen. Prokop: „Die Zukunft Europas liegt in den Regionen und Kommunen. Die Regionen verbinden die Menschen mit den großen Zielen der europäischen Integration. Die Förderung der Regionen – so wie sie in den Mitgliedsstaaten verankert sind – und ihre Einbeziehung in die europäischen Entscheidungen sollte deshalb Grundvoraussetzung für die Diskussionen im Konvent sein. Die Regionen bilden die ideale Mitte zwischen Einheit und Vielfalt, die Europa ausmachen.“ Die VRE setzt sich daher für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe im Konvent zum Thema „regionale und lokale Gebietskörperschaften“ ein. Damit soll ein weiterer Schritt zur Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips und damit zu einer Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen den Entscheidungsebenen gesetzt werden.

Im Herbst veranstaltet die VRE eine Reihe von „regionalen Ministerkonferenzen“. Die regionalen Verantwortlichen für Kultur werden sich zu ihrer zweiten Konferenz am 18. Oktober in Brixen, jene für Gesundheit und Soziales am 8. November in Mailand und die für Raumordnung zuständigen Minister am 14. und 15. November im Komitat Baranya in Ungarn treffen. Ziel dieser Konferenzen ist es, gemeinsame Positionen zu formulieren, um diese gegenüber den europäischen Entscheidungsebenen gemeinsam zu vertreten.

Ein wichtiges Thema dieser Sitzung ist auch die Vorbereitung der Hauptversammlung der VRE, die Ende November in Neapel stattfinden wird. Zentrales Thema wird die Erweiterung der EU und die Diskussion über die Arbeit des Konvents sein. Namhafte Persönlichkeiten werden mit den Vertretern der über 250 Mitgliedsregionen der VRE diskutieren.

Gemäß der Satzung der VRE stehen bei der Hauptversammlung auch Neuwahlen der Gremien nach einer zweijährigen Amtsperiode auf dem Programm. Das Präsidium wird daher einen Wahlvorschlag erarbeiten, der noch bei einer Vorstandssitzung, die am 17. Oktober in Brixen stattfinden wird, zu bestätigen ist.

Zu diesem Artikel gibt es eine unterstützende Audiodatei. Diese ist zum Download nicht mehr verfügbar. Bitte wenden Sie sich an: presse@noel.gv.at