23.04.2002 | 00:00

Erster Tätigkeitsbericht der NÖ Bundesräte an den Landtag

Freibauer: Stärkung der effektiven Vertretung der Länderinteressen

Die vom NÖ Landtag entsendeten Bundesräte haben dem Landtag einen Tätigkeitsbericht über ihre Arbeit im Jahr 2001 erstattet, wobei ein Bericht in dieser Form erstmals an den Landtag ergangen ist. Der von allen im Bundesrat vertretenden Parteien gemeinsam erarbeitete Tätigkeitsbericht beinhaltet einen Überblick über die Ausschussfunktionen der NÖ Bundesräte, die von ihnen eingebrachten parlamentarischen Anfragen und Anträge sowie ihre Wortmeldungen im Plenum.

Der Bericht wird nun von Landtagspräsident Mag. Edmund Freibauer an alle Mitglieder des NÖ Landtages übermittelt. Präsident Freibauer sieht in diesem von den Bundesräten über Parteigrenzen hinweg gemeinsam an den Landtag erstatteten Arbeitsnachweis ein positives Zeichen für die notwendige Verbundenheit der Mitglieder des Bundesrates mit den Landesparlamenten.

Freibauer verwies in diesem Zusammenhang auch auf die von ihm bereits vor einem Jahr eingeleitete Diskussion über eine Reform des Bundesrates, die nicht die Abschaffung der Länderkammer, sondern vielmehr die Stärkung einer effektiven Vertretung der Länderinteressen an der Bundesgesetzgebung zum Ziel habe.

Der Erstgereihte der zwölf NÖ Bundesräte, Alfred Schöls, der in dieser Funktion im zweiten Halbjahr des Jahres 2001 auch den Vorsitz im Bundesrat inne hatte, betonte anlässlich der Überreichung des Berichtes die Notwendigkeit intensiverer Kontakte zwischen den einzelnen Landtagen und den von ihnen entsendeten Bundesräten. Die Berichterstattung über die jeweilige Tätigkeit soll diesen Kontakt im Interesse einer noch stärkeren Vertretung der Länderanliegen fördern.


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