03.12.2001 | 00:00

„NÖ Jugendkongress 2001“ und Redezeitmodell „100 + 5“

Präsident Freibauer informiert zum NÖ Landtag

In St.Pölten informierte heute Landtagspräsident Mag. Edmund Freibauer über den morgen zum dritten Mal vom Landtag gemeinsam mit der NÖ Jugendkommission abgehaltenen NÖ Jugendkongress, ein neues Redezeitmodell, das am 13. Dezember vom Landtag beschlossen werden wird, sowie Maßnahmen zur Transparenz der Landtagssitzungen.

Der diesjährige Jugendkongress ist den Themen Berufswahl, Karriereplanung, Bildungsangebote, Jugendbeschäftigung, Schulausbildung und Berufwechsel nach einer Ausbildung gewidmet. Das enorme Echo – für 218 Teilnehmer müssen im Landtagssitzungssaal zusätzliche Sitzgelegenheiten geschaffen werden –, bestätigt das Interesse der Jugendlichen an diesen Themen, so Freibauer.

In vier Arbeitsgruppen zur Vorbereitung des Plenums stehen den Teilnehmern am Vormittag auch Experten der einzelnen Fachgebiete für Auskünfte zur Verfügung. Am Nachmittag besteht bei einem Tag der offenen Tür die Gelegenheit, die vier Landtagsfraktionen in ihren Räumlichkeiten zu besuchen und mit deren Mitgliedern Gespräche zu führen. Anschließend werden ab 14 Uhr im Plenum die Vorschläge zur Diskussion gestellt und verabschiedet. Die Beschlüsse der Jugendlichen stehen dann im Landtag zur Diskussion und werden als Resolution an die zuständigen Stellen verabschiedet.

Um die Landtagssitzungen mit mehr, dafür kürzeren Wortmeldungen interessanter und lebhafter zu machen, wird bei der nächsten Landtagssitzung das Redezeitmodell „100 + 5“ beschlossen, das vorerst in den ersten drei Sitzungen 2002 erprobt wird. Danach ist eine Verlängerung ebenso möglich wie andere Modelle, so Freibauer weiter.

Das Modell sieht vor, die je nach Tagesordnung vorgesehene Gesamtredezeit des Landtages sowie allfälliger Aktueller Stunden zwischen den Fraktionen im Verhältnis 40 : 30 : 20 : 10 und 5 Prozent (für den fraktionslosen Abgeordneten) aufzuteilen. Dieses Fraktionskontingent gilt nicht für Dringlichkeitsanträge oder Berichterstattung. Den Fraktionen ist es dabei freigestellt, in welchem Ausmaß sie ihr Redezeitkontingent nutzen bzw. welche Tagesordnungspunkte bei den Wortmeldungen in den Vordergrund gestellt werden. Eine auch vom Publikum aus sichtbare elektronische Uhr wird die Redezeiten mitzählen.

Bei den Maßnahmen für eine transparente Offenlegung des Landtages verwies Freibauer auf den neu erschienenen Kommentar zur Geschäftsordnung, der auch eine Mustersammlung für Landtagsvorlagen sowie Suchhinweise für Landtagsmaterialien und Sitzungsprotokolle enthält. Ab sofort sind auf den Internet-Seiten des NÖ Landtages auch sämtliche Landtagsmaterialien, Sitzungsprotokolle und Ausschussberichte für die Allgemeinheit zugänglich.

Auf der Internetseite www.noe.gv.at/service/politik/landtag kann sowohl nach einzelnen Stichworten, nach den im Landtag eingebrachten und noch nicht erledigten Vorlagen als auch nach dem Stand der Beratungen gefragt werden. Neben den Terminen der Landtagssitzungen sind auch die Sitzungsberichte zugänglich, wobei einerseits die Gegenstände der Sitzung bzw. die betreffenden Antragsteller, Berichterstatter und Redner und andererseits nach Namen bzw. einzelnen Worten gesucht werden kann. Für die nächste Zeit ist auch die Übertragung der aktuellen Sitzung über das Internet geplant. Derzeit laufen Gespräche zwischen den einzelnen Landesparlamenten für eine gemeinsame Vorgangsweise.


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