20.11.2001 | 00:00

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste in ihrer heutigen Sitzung u.a. folgende Beschlüsse:

Zwei Dokumentarfilme über Niederösterreich werden gefördert, und zwar „Das Waldviertel – Raues Land im mystischen Zauber“ (Power of Earth Productions GmbH) mit 1,5 Millionen Schilling (109.009 Euro) und „Natur im Garten“ (Epo-Film) mit 1 Million Schilling (72.673 Euro).

Das Benediktinerstift Melk erhält für die Gestaltung einer neuen Dauerausstellung „Unterwegs vom Gestern ins Heute – Stift Melk in Geschichte und Gegenwart“ eine Förderung in der Höhe von 1 Million Schilling (72.673 Euro).

Der Haag Kultur Ges.m.b.H. wurde für den Theatersommer 2001 ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 660.000 Schilling (47.964 Euro) bewilligt.

Neue Förderungsverträge zwischen dem Land und dem Verein Theaterfest Niederösterreich und seinen Mitgliedern für die Jahre 2002 bis 2007 sehen Förderungen in der Gesamthöhe von 121.361.934 Schilling (8.819.716 Euro) vor.

Die Förderungsrichtlinien für den „NÖ Kurskostenbeitrag“ im Rahmen der NÖ Arbeitnehmerförderung wurden geändert, und zwar so, dass sich mit der Euro-Umstellung durch Glättungen auch Verbesserungen für die Bewerber ergeben.

Die in der konstituierenden Sitzung beschlossene Geschäftsordnung der NÖ Patienten-Entschädigungskommission wurde genehmigt und die Mitglieder auf die Dauer von fünf Jahren bestellt.

Die Durchführung des EU-Projekts „STRINNOP“ (Strengthening the Regional Innovation Profile) wurde beschlossen, ebenso die Vorfinanzierung der EU-Kofinanzierungsrate in der Höhe von 880.659 Schilling (64.000 Euro), Projektpartner auf niederösterreichischer Seite sind die NÖ Wirtschaftsförderung und die TIP Technologie und Innovationspartner des Landes.

25 Gemeinden wurden aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen Sanierungs-Beihilfen in der Gesamthöhe von 50,4 Millionen Schilling (3.662.711 Euro) bewilligt.

Dem Landtag wurden Entwürfe zur Änderung des NÖ Karenzurlaubsgeldgesetzes, des NÖ Vater-Karenzurlaubsgesetzes und des NÖ Mutterschutz-Landesgesetzes übermittelt, es handelt sich um Anpassungen an bundesgesetzliche Regelungen.

Zimmermeisterarbeiten für den Zubau einer Lackierbox an der Landesberufsschule II in Stockerau mit einer Auftragssumme von 1.372.150 Schilling (99.718 Euro) wurden vergeben.


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