16.11.2001 | 00:00

LHStv. Prokop und Präsident Freibauer in Lüttich

Europa braucht eine klare Kompetenzbegrenzung

Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop als Präsidentin der Versammlung der Regionen Europas und Landtagspräsident Mag. Edmund Freibauer als Mitglieder der österreichischen Delegation im Kongress der Regionen des Europarates, nahmen gestern und heute an der 2. Konferenz der Regionen mit Legislativ-Kompetenz in Lüttich, Belgien, teil.

Unter dem Vorsitz des wallonischen Ministerpräsidenten Jean Claude Van Cauwenberghe diskutierten Vertreter von über 60 Regionen aus ganz Europa über die Frage einer genaueren Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der Europäischen Union, den Mitgliedsstaaten und den Regionen. Damit wird der Prozess der Vorbereitung der Regierungskonferenz 2004 fortgesetzt, der durch die Erklärungen des Europäischen Rates von Nizza zur Zukunft der Europäischen Union eingeleitet wurde. Besonders werden die Fragen behandelt, wie eine genauere, dem Subsidiaritätsprinzip entsprechende Abgrenzung hergestellt und danach aufrecht erhalten und auch eingeklagt werden kann.

Prokop nützte die Gelegenheit zu einer Vielzahl von bilateralen Kontakten zu VRE-Mitgliedern wie z.B. mit Ministerpräsident Dr. Erwin Teufel, Baden-Württemberg, Staatssekretär Dr. Beermann, Hessen, Ministerpräsident Patrick Dewael, Flandern, und vielen anderen. Ein sehr interessantes Gespräch fand mit den Vertretern der italienischen Regionen unter Leitung des Präsidenten der regionalen Präsidentenkonferenz, Enzo Ghigo, Piemont, statt. Dabei ging es vor allem um neue Projekte in der VRE.


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