05.10.2001 | 00:00

LHStv. Prokop trifft tschechische Kreishauptleute

EU-Erweiterungt als Chance für die Regionen

In ihrer Funktion als Präsidentin der Versammlung der Regionen Europas nimmt Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop heute an einer Konferenz der 14 neuen tschechischen Regionen in Budweis teil. Seit 1. Jänner 2001 gibt es nach langer Vorbereitungszeit wieder Regionen in der tschechischen Republik. Prokop möchte mit den Kreishauptmännern aus all diesen Gebieten ins Gespräch kommen, um diese für die Mitarbeit in der VRE zu gewinnen.

„Der Prozess der Erweiterung der EU bietet für die Regionen die Chance, die Tragfähigkeit des von der VRE favorisierten Modells unter Beweis zu stellen und das bisher Erreichte zu sichern. Die VRE, und damit die Regionen, weisen mit Recht darauf hin, dass im Rahmen des Post-Nizza-Prozesses für das zukünftige Europa eine klare Zuordnung der Zuständigkeiten und zur Verhinderung eines Zentralismus auf europäischer Ebene eine eindeutige und ausgeglichene Gewaltenteilung mit differenzierten Entscheidungs- und Kontrollmechanismen zu fordern ist. Denn darin liegt die gemeinsame Chance: Nämlich die Menschen in den Regionen und Staaten Europas davon zu überzeugen, dass langfristig nur eine föderale Ordnung die stabile Grundlage für die von uns allen gewünschte Weiterentwicklung der Europäischen Union darstellt. Es gilt für uns alle, Überzeugungsarbeit zu leisten – für den Regionalismus in seiner föderalen Ausrichtung gegen die Entwicklung eines zentralistischen Europas mit gebündelter Macht in Brüssel. Unser Konzept der demokratischen Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte ermöglichte den notwendigen Spielraum, den wir uns für eigenständige und selbstständige Gemeinwesen wünschen und die wir uns ohne Selbstverantwortlichkeit, Subsidiarität und Wettbewerb nicht vorstellen können,“ sagte Prokop in Budweis.


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