03.10.2001 | 00:00

Goldenes Komturkreuz für Hofrat Prof. Dr. Liehr

Pröll: Feierstunde für das föderalistische Prinzip

Als Feierstunde für das föderalistische Prinzip und Ausdruck der Wertschätzung der Arbeit des Verfassungsgerichtshofes wertete gestern Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll die Überreichung des Goldenen Komturkreuzes für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich an Wirklichen Hofrat Hon.Prof. Dr. Willibald Liehr in St.Pölten. Liehr war 37 Jahre lang im Landesdienst, 16 Jahre davon an der Spitze des NÖ Verfassungsdienstes, ehe er an den Verfassungsgerichtshof wechselte.

Mit der Entscheidung, ausgezeichnete Juristen aus den Bundesländern aufzunehmen, so Pröll weiter, gebe der Verfassungsgerichtshof den Bundesländern Sicherheit, dass der Föderalismus anerkannt wird. Unabhängige Höchstgerichte seien eine tragende Säule der Demokratie und wären in Zeiten steigender Partikularinteressen von besonderer Bedeutung.

Zudem sei die Ernennung Liehrs ein Signal der Anerkennung für die juristische Arbeit in der NÖ Landesregierung. Das Land sei stolz darauf, dass ein Mitglied der Landesverwaltung es bis an die Spitze der österreichischen Rechtssprechung geschafft habe. Der exzellente Jurist und hochrangige Verfassungsexperte habe im Rahmen der Verwaltungsinnovation Meilensteine der Entwicklung des Landes gesetzt, so der Landeshauptmann.

Liehr dankte dem Landeshauptmann und seinen Vorgängern Maurer und Ludwig dafür, dass sie den Verfassungsdienst nie politisch missbraucht hätten, sondern seine Gutachten, die er nach bestem Gewissen erstelle, anerkannt und ihn in vielen Belangen zum Schiedsrichter gemacht hätten.


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