20.09.2001 | 00:00

Unter dem Vorsitz von LHStv. Liese Prokop

Vorstand der VRE tagt in Schweden

Der Vorstand der Versammlung der Regionen Europas (VRE) tritt morgen, Freitag, 21. September, unter dem Vorsitz der Präsidentin der VRE, Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop, in Karlstad in der schwedischen Region Värmland zusammen. Hauptthema ist die Verabschiedung einer Stellungnahme der VRE zur europäischen Grundordnung, die von der VRE-Kommission für Institutionelle Angelegenheiten erarbeitet wurde. Sie erkennt die Notwendigkeit an, „ein neues Europa entstehen zu lassen, das mit einer starken Europäischen Union, die auf dem Subsidiaritätsprinzip beruht, in der Lage ist, die großen Herausforderungen zu bestehen, die vor uns liegen“. Die Erarbeitung einer europäischen Verfassung muss sich auf eine präzise Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten stützen, und „die Regionen und Kommunen müssen innerstaatlich die notwendigen Rechte erhalten, um das Lebensumfeld für Bürger und Unternehmen eigenständig gestalten zu können.“

Für die Regionen Europas ist eine breite öffentliche Diskussion Grundvoraussetzung, um auf eine solche Grundordnung hinzuarbeiten. Daher beauftragte der Vorstand die Kommission Institutionelle Angelegenheiten, eine regionale Debatte zu diesem Thema zu organisieren und anschließend der Hauptversammlung der VRE am 29. und 30. November in Sopron (Ungarn) eine Aktionsstrategie zu unterbreiten.

Weiters wird eine Erklärung zur Stärkung der Rolle der Regionen mit Legislativbefugnis verabschiedet, in der diese Regionen eingeladen werden, ihre Aktionen im Rahmen der VRE fortzuführen und so ihre Solidarität mit allen Regionen Europas zu unterstreichen, insbesondere mit denen in Mittel- und Osteuropa. Diese Erklärung wird von Präsidentin Liese Prokop bei der Konferenz der Präsidenten der Regionen mit Legislativbefugnis am 15. und 16. November in Lüttich präsentiert.

Auch die Einführung des Euro am 1. Jänner 2002, ist Thema dieser Sitzung. Der Vorstand fordert die Regionen auf, ihren Einfluss bei den regionalen und kommunalen Banken und Geldinstituten geltend zu machen, um im Interesse der Bürger alle überflüssigen Kosten zu vermeiden.

Weitere Themen der Beratung sind der Stand der Vorbereitungen der auf Initiative der VRE-Kommission Soziale Angelegenheiten, Soziales & Öffentliches Gesundheitswesen, organisierten Treffens der regionalen Minister für soziale Angelegenheiten und Gesundheit anlässlich der Messe MosanEuroSalute vom 2. bis 6. Oktober in Mailand, ein Bericht zur regionalen Transportpolitik der VRE-Kommission Regionalpolitik und die Bilanz der beiden Ausbildungsprogramme der VRE für Regionalbeamte aus Mittel- und Osteuropa: Centurio und Summer School.

Weitere Informationen: Presse- und Kommunikationsdienst der VRE, Barbara Thauront und Francine Huhardeaux, Telefon: +33 3 88 22 07 07, Fax: +33 3 88 75 67 19, e-mail infopresse@are-regions-europe.org. www.are-regions-europe.org.


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