20.07.2001 | 00:00

Aktuelle Informationen zum NÖ Feuerwehrgesetz

Neue VKA-Broschüre „Gemeinde und Feuerwehr“ erschienen

Mit einem aktuellen und ebenso wichtigen Thema für die Kommunen sowie für die Verantwortlichen im Feuerwehrwesen beschäftigt sich die neueste Publikation der NÖ Studiengesellschaft für Verfassungs- und Verwaltungsrechtsfragen/Verein für kommunale Administration (VKA): Die Broschüre „Gemeinde und Feuerwehr“ bietet auf 66 Seiten einen Überblick über die aktuellen Bestimmungen in den Bereichen örtliche Feuer- und Gefahrenpolizei, Haftung und Entschädigung sowie über das NÖ Feuerwehrgesetz (NÖ FG) und die NÖ Feuerwehr-Mindestausrüstungsverordnung 1997. Dazu kommen Informationen über die feuerpolizeiliche Beschau und deren Tarife und eine Übersicht über die Richtlinien der Förderungsbedingungen bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen. Den Schlusspunkt setzt eine sechsseitige Auflistung der Förderungssätze für die einzelnen Fahrzeuge, Geräte und Gegenstände.

Im Vorwort dieser Broschüre wird auch festgehalten, dass die Initiative zur Novellierung des NÖ Feuer-, Gefahrenpolizei- und Feuerwehrgesetzes (NÖ FGG) im Wesentlichen vom NÖ Landesfeuerwehrverband ausging. Der vom Verband unter Einbindung von Fach- und Rechtsexperten aus dem eigenen Bereich in den Jahren 1998 und 1999 ausgearbeitete Entwurf diente schließlich dem NÖ Landtag als Grundlage für eine umfassende Novelle. Einer der Schwerpunkte war dabei die Neuregelung der feuerpolizeilichen Beschau. Außerdem wurde der Titel des Gesetzes von NÖ FGG auf NÖ FG geändert.

Erhältlich ist die Broschüre zum Preis von 130 Schilling bei der NÖ Studiengesellschaft/VKA, 2000 Stockerau, Hornerstraße 57, Fax 02266/618 60, e-mail vka@aon.at.


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