Die Landtagspräsidenten von Burgenland, Niederösterreich und Wien, Walter Prior, Mag. Edmund Freibauer und Johann Hatzl, trafen sich kürzlich im Beisein ihrer Landtagsdirektoren in St.Pölten, um über die Möglichkeiten einer gemeinsamen Arbeit der drei Landesparlamente zu beraten. Dabei wurde festgestellt, dass sich die Zusammenarbeit der Landtage der drei östlichen Bundesländer schon bisher bewährt hat und auch eine Reihe von Erfolgen mit sich brachte.

Die Präsidenten erklärten, diese intensive Zusammenarbeit fortsetzen zu wollen, und besprachen die Schwerpunkte für das kommende Arbeitsjahr. Gespräche sollen insbesondere über die Auffassung der drei Landesparlamente zu Fragen der EU-Erweiterung, über die Wünsche der Länder in Verkehrsangelegenheiten im Zeitraum etwa bis zum Jahr 2010 und über die unterschiedlichen landesgesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Rechtsvorschriften für behinderte Menschen geführt werden.

Hinsichtlich der Arbeitsweise haben sich die Präsidenten vorgenommen, zunächst selbst die Grundlagen in diesen Schwerpunktbereichen erstellen zu lassen, um dann darüber mit den Abgeordneten der in den drei Landtagen vertretenen Fraktionen zu beraten. Auf diese Weise soll die bisher in Form einzelner Ausschüsse der drei Landtage gepflegte Zusammenarbeit fortgesetzt und ausgebaut werden.

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