20.06.2001 | 00:00

Landeshaushalt 2002 mit Stimmen der VP und SP verabschiedet

Zweitägige „Redeschlacht“ dauerte 27 Stunden 136 Debattenbeiträge, 59 Resolutions- und 9 Abänderungsanträge

Rund 20 Minuten vor Mitternacht endete gestern die zweitägige Budgetdebatte des NÖ Landtages, bei der der Landeshaushalt 2002 – erstmals in Euro ausgewiesen – mit den Stimmen der VP und SP verabschiedet wurde. Die Budgetdebatte dauerte insgesamt, so wie im Vorjahr, knapp 27 Stunden. Interessant ist auch, dass es genauso viele Debattenbeiträge der Abgeordneten aller vier im Landtag vertretenen Fraktionen gab wie im Vorjahr, nämlich 136. Die meisten Debattenbeiträge gab es in der Gruppe 2 (Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft) und in der Gruppe 7 (Wirtschaftsförderung), und zwar jeweils 20. Weiters wurden 59 Resolutionsanträge (im Vorjahr 80) eingebracht, 27 wurden angenommen, 32 abgelehnt. Ebenso abgelehnt wurden die 9 eingebrachten Abänderungsanträge.

Der Voranschlag 2002 sieht Ausgaben von 4,3 Milliarden Euro oder 59,2 Milliarden Schilling und Einnahmen von 3,9 Milliarden Schilling oder 54,1 Milliarden Schilling vor. Der Brutto-Abgang beträgt 366 Millionen Euro bzw. 5 Milliarden Schilling, abzüglich der Tilgung von Finanzschulden ergibt sich ein Netto-Abgang von 9 Millionen Euro oder 130 Millionen Schilling.

Weitere Informationen über die Budgetdebatte 2002 sind auch unter der Homepage des Landes Niederösterreich www.noe.gv.at zu erhalten.


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