In ihrer Funktion als Präsidentin der Versammlung der Regionen Europas (VRE) nahm Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop am 21. Mai an der Spitze einer Delegation am 2. Kohäsionsforum, das von der Europäischen Kommission in Brüssel organisiert wurde, teil. Die in der VRE für Regionalfragen zuständige Kommission C hat den 2. Kohäsionsbericht analysiert, einen Beitrag für dieses Forum vorbereitet und ihn bereits an den für Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissar Michel Barnier übermittelt.

Die VRE begrüßt die Regionalpolitik der Kommission und unterstreicht gleichzeitig, dass „die neue Kohäsionspolitik der EU flexibler und reaktionsfähiger sein sollte“, um auf die Herausforderungen der Erweiterung genauso antworten zu können wie auf die mit dem technologischen Wandel einhergehenden Änderungen, den immer größer werdenden Bedarf an sozialer Integration, die städtische Regeneration und die nachhaltige ländliche Entwicklung in den Mitgliedsstaaten.

Die VRE stimmt dem Bericht zu, der herausstellt, dass die Debatte um die zukünftige Kohäsionspolitik sich zunächst mit den Zielen und dem Inhalt befassen sollte und nicht mit der Frage der Bereitstellung der Mittel. Es ist jedoch allen klar, dass angesichts der Bandbreite der Erweiterung und der zu beachtenden Unterschiede die europäischen Fonds nicht ausreichen werden, um den Erwartungen aller Regionen zu entsprechen. „Daher sollte nicht nur einem integrierten Konzept für die Politik der EU vermehrt Aufmerksamkeit geschenkt werden – wie im Bericht vorgeschlagen –, sondern vor allem die Einbindung der Lokal- und Regionalbehörden in die Entwicklungsprogramme, um optimale Synergieeffekte zwischen den verschiedenen Finanzmitteln und Aktivitäten zu erzielen.“ Fast alle Politikbereiche der EU beeinflussen den sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt und sollten unter dem Blickwinkel des Solidaritätskonzepts und der Ziele der Kohäsion überdacht werden.

Im Rahmen der Erweiterung ist eine flexiblere Verwaltung der Strukturfonds notwendig, um besser den Bedürfnissen der Regionen mit Entwicklungsrückstand entsprechen zu können. Die VRE vertritt die Meinung, dass „es politisch sehr wichtig ist, die Finanzierungsmöglichkeiten beizubehalten, um die Akzeptanz dieses Prozesses zu begünstigen“. Die Kohäsionspolitik der EU sollte langfristig darauf abzielen, dass die Regionen mit Entwicklungsrückstand für sich selbst Sorge tragen, um so die Entstehung einer Abhängigkeitskultur zu vermeiden.

Die VRE ist die politische Bewegung der europäischen Regionen und seit 1985 mit der Förderung des Regionalismus in Europa und mit der Entwicklung der interregionalen Zusammenarbeit befasst.

Weitere Informationen über die VRE: Presse- und Kommunikationsdienst der VRE, Barbara Thauront und Francine Huhardeaux, Telefon +33 3 88 22 07 07, Fax: +33 3 88 75 67 19, infopresse@are-regions-europe.org, www.are-regions-europe.org.

Zu diesem Artikel gibt es eine unterstützende Audiodatei. Diese ist zum Download nicht mehr verfügbar. Bitte wenden Sie sich an: presse@noel.gv.at