08.05.2001 | 00:00

LHStv. Onodi zum Europatag 2001:

Grenzen überwinden, Zusammenarbeit stärken

„Im Europa der Zukunft haben Staatsgrenzen nicht mehr jene Bedeutung als noch zu Zeiten des Eisernen Vorhanges. Ein Europa der Zukunft ist ein Europa der Regionen, die außen-, wirtschafts-, sozial- und kulturpolitisch das Gemeinsame vor das vielleicht ohnehin wenig vorhandene Trennende stellen sollen“, betonte heute Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi anlässlich des morgigen Europatages 2001. „Aus diesem Gedanken heraus wurde die Europäische Union geboren, eine Struktur der Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg zum Nutzen der Menschen des Kontinents.“

Eine der entscheidenden Entwicklungen auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene sei das Vorhaben der EU-Osterweiterung und damit die Stärkung der Regionen, meinte Onodi weiter. Diese Entwicklung sei ein Ausdruck eines neuen Bewusstseins der Regionen, die innerhalb eines wachsenden Europa einen viel höheren Stellenwert genießen als die Staatsgrenzen. Sollte diese Entwicklung von Erfolg gekrönt sein, so werde unsere Jugend vielleicht in wenigen Jahren nicht mehr wissen, warum nahezu bis zum Ende dieses Jahrtausends an unseren Grenzen, zwischen unseren Regionen und Ländern Soldaten marschierten, sagte Onodi.

Die Forderungen der niederösterreichischen Sozialdemokraten zur EU-Osterweiterung seien klar. Die Gestaltung des Zeithorizonts der Osterweiterung sowie die Festschreibung der Bedingungen würden dabei eine wichtige Rolle spielen, bemerkte Onodi. „Der Weg des Heranführens der EU-Beitrittskandidaten an die wirtschafts- und sozialpolitischen Standards der Union muss beschritten werden. Dies erfordert bei den Beitrittsländern neben der Einführung sozialer Rechte die Angleichung gesetzlicher Bestimmungen. Für Niederösterreich mit der größten EU-Außengrenze aller Bundesländer ist eine Ausweitung der Fitnessprogramme für die Grenzregionen wichtig, sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, die Schaffung von Strukturen und Netzwerken zur Verbesserung der Förderpolitik für die Grenzregionen sowie ein rascher Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Telekommunikation. Ebenso wichtig ist die verstärkte Entwicklung der Grenzregionen durch grenzüberschreitende Initiativen, wie beispielsweise durch die EU-Programme INTERREG und LEADER, sowie ein kontinuierlicher Ausbau der Sicherheit im Grenzland“, sagte Onodi abschließend.


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