Eine Offensive bei Betriebsneugründungen, die Forcierung neuer Umwelttechnologien, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energie, und der weitere Ausbau des Pflegenetzes in Niederösterreich waren die zentralen Themen der zweitägigen VP-Arbeitsklausur in Maria Taferl.

Als vorrangiges wirtschaftspolitisches Ziel nannte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll den weiteren Ausbau der Gründerzentren in Niederösterreich. So sollen zu den bestehenden 11 Gründerzentren in den nächsten Monaten 6 weitere kommen. Bis Ende 2007 will man 10.000 Neugründungen schaffen. Der Landeshauptmann rechnet zudem mit 12.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen, insbesondere im hochtechnologischen Bereich.

Auch die Betriebsnachfolge und Betriebsübergabe soll verstärkt unterstützt werden. Pröll: „In den nächsten 10 Jahren gibt es rund 8.000 potenzielle Übergeber, ihnen soll dabei unter die Arme gegriffen werden. Deshalb wird in den regionalen Innovationszentren (RIZ) ein Pool mit Fachleuten eingerichtet, der mit Rat und Tat zur Seite steht.

Darüber hinaus soll neben den niederösterreichischen Büros in Prag, Budapest, Bratislava und Warschau, die sich hervorragend bewährt hätten, auch in Rumänien in absehbarer Zeit ein derartiges Büro errichtet werden.

Die derzeitigen Wirtschaftsdaten Niederösterreichs stimmen den Landeshauptmann auf jeden Fall zuversichtlich: Das Wirtschaftswachstum liege derzeit bei 2,8 bis 3 Prozent und damit weit über den Prognosen; mit 560.000 unselbstständig Beschäftigten verzeichnet Niederösterreich derzeit einen Rekordstand. Mit einem Exportanteil von 23 Prozent in die Nachbarstaaten sei Niederösterreich zudem der „Exportkaiser“ (Österreichschnitt 15 Prozent). Einer sinkenden Arbeitslosigkeit (minus 7,8 Prozent) stünden 13 Prozent mehr offene Stellen, 24 Prozent mehr offene Lehrstellen und 8,8 Prozent weniger Lehrstellensuchende gegenüber.

Erklärtes Ziel des Landeshauptmannes ist es weiters, den Anteil der erneuerbaren Energie am Gesamtenergiebedarf von derzeit 25 Prozent auf 50 Prozent bis 2020 zu erhöhen. Das Land werde in einem ersten Schritt 10 Millionen Euro in den Energiefonds des Bundes (Dotation 500 Millionen Euro) einbringen. Außerdem wolle man das Forschungspotenzial und Know-how der EVN hier ebenfalls einbringen.

In einem nächsten Schritt ist in allen Bezirken Niederösterreichs die Errichtung einer Erdgas- und Biogastankstelle vorgesehen. Auch auf Energiesparen werde großes Augenmerk gelegt, insbesondere im Bereich des Wohnbaues. Das Land wolle hier auch mit gutem Beispiel vorangehen, so Pröll. Als Beispiele nannte der Landeshauptmann das derzeit in Bau befindliche „Haus der Wirtschaft“ in St. Pölten und das geplante Landeskriminalamt, ebenfalls in der Landeshauptstadt. Beide Projekte werden auf Niedrigenergiehausbasis errichtet.

Im Bereich der Pflege soll auf Basis der bestehenden Strukturen in Niederösterreich „das Netz noch engmaschiger werden“, und zwar durch Entlastung der Angehörigen, Stärkung der Eigenverantwortung und Unterstützung des privaten Pflegeengagements.

Zu den konkreten Maßnahmen gehören die Aufstockung der maximalen Pflegeleistung einer Diplompflegekraft von 55 auf 60 Stunden pro Person und Monat sowie die Verdreifachung der Tagespflege in Heimen (Betten sollen von derzeit 100 auf 300 bis 2007 aufgestockt werden). Weiters die Möglichkeit der Unterbringung von pflegebedürftigen Angehörigen in Heimen, wenn die Angehörigen auf Urlaub sind sowie der Ausbau der Übergangspflege. Eine weitere Maßnahme ist die Forcierung des betreuten Wohnens, bauliche Maßnahmen werden aus der Wohnbauförderung unterstützt. Als letzten Punkt nannte der Landeshauptmann die Errichtung einer Pflegehotline, um dem steigenden Informationsbedarf zu diesem Thema Rechnung zu tragen. Die Hotline wird mit 2. Oktober dieses Jahres eingerichtet, die Nummer wird zeitgerecht bekannt gegeben.

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