16.11.2000 | 00:00

Verwaltungsrichter auf Besuch im NÖ Landhaus

LH Pröll: Demokratie braucht klare und sichere Rechtssprechung

Nach Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes im Oktober dieses Jahres stattete heute auch eine Abordnung des Verwaltungsgerichtshofes dem Landhaus in St.Pölten einen Besuch ab. Begrüßt wurde die rund 25-köpfige Abordnung mit Präsident Dr. Clemens Jabloner an der Spitze von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, der die Verwaltungsgerichtsbarkeit als eine ganz wichtige Einrichtung dieser Republik bezeichnete. Eine funktionierende Demokratie brauche eine sichere und klare Rechtssprechung. Mit dem heutigen Besuch unterstreichen die Mitglieder dieses Höchstgerichtes außerdem die Wertschätzung des föderalistischen Systems in Österreich, so Pröll, das in der Geschichte dieser Republik immer eine wesentliche Rolle gespielt habe, vor allem auch für Niederösterreich. Im Anschluss an die offizielle Begrüßung haben die Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes die Möglichkeit, wichtige Einrichtungen des Landhauses kennen zu lernen. Ein Haus, „auf das wir stolz sein können und in dem wir uns wohl fühlen“, meinte der Landeshauptmann, und das auch für die erfolgreiche Entwicklung in Niederösterreich in den letzten Jahren und Jahrzehnten stehe.

Für Verwaltungsgerichtshof-Präsident Dr. Jabloner, der – wie viele seiner Kollegen – dem Projekt Landeshauptstadt zunächst skeptisch gegenüber gestanden ist, sind die Planung und die Realisierung dieses Vorhabens eine beachtliche Leistung gewesen, auch deshalb, weil es gelungen ist, dieses Haus mit Leben zu erfüllen. Die Einladung ins Landhaus sehe er als einen Akt der persönlichen Verbundenheit, viele Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes hätten zudem ihren Wohnsitz in Niederösterreich. Ein Anliegen im Sinne des Föderalismus in Österreich ist ihm auch die Förderung von Landesverwaltungsgerichtshöfen.


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