10.11.2000 | 00:00

Koordinationsgespräch über Anti-Atom-Aktivitäten

Gesamt-UVP für Temelin bleibt Forderung

Angesichts der angespannten Situation rund um das AKW Temelin fand am 8. November im Landhaus St.Pölten ein Koordinierungsgespräch mit Repräsentanten aller im Landtag vertretenen Parteien unter Einbeziehung einiger nichtbehördlicher Umweltorganisationen über die zukünftigen Anti-Atom-Aktivitäten unter dem Vorsitz des Anti-Atomkoordinators Dipl.Ing. Friedrich Rauter statt. Es handelte sich um ein erstes Sondierungsgespräch zur Abklärung der Positionen, des Informationsaustausches und der Meinungsbildung, um eine gemeinsame Vorgehensweise unter Berücksichtigung eines eigenen Spielraumes der verschiedenen Organisationen anzupeilen. Das Zusammentreffen wurde einhellig als konstruktiv erachtet, es bedürfe unbedingt einer Fortsetzung.

Niederösterreich bemüht sich schon seit Beginn der neunziger Jahre um gute nachbarschaftliche Kontakte zur Tschechischen Republik auf dem Gebiet der Alternativenergienutzung, z.B. mit dem Solarprojekt Tschechien und dem INTERREG IIc-Projekt „Strategien zur Umweltverbesserung durch transnationale Kooperation und Netzwerkbildung“, um Kernenergie zu vermeiden. Nach wie vor vertritt Niederösterreich den Standpunkt, dass eine Gesamt-Umweltverträglichkeitsprüfung für das AKW Temelin notwendig ist, in welche die Nachbarländer einzubeziehen sind. Trotz der divergierenden Standpunkte ist es von eminenter Bedeutung, dass ein Dialog mit dem Nachbarland auf sachlicher Ebene geführt werden kann und die Gesprächsbasis nicht zerstört wird.

In diesem Sinn wird der NÖ Anti-Atomkoordinator am 16. November bei der tschechischen Erörterung zum UVP-Verfahren für ein Nebengebäude, zu welchem auch Niederösterreich eine Stellungnahme abgegeben hat, die Interessen Niederösterreichs vertreten.

In der Causa Atomstromimporte wird Niederösterreich in der Ausführungsgesetzgebung zum ElWOG die rechtlichen Möglichkeiten zur Verhinderung von Atomstromimporten wahren.


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