06.11.2000 | 00:00

Persönlichkeitswahlrecht, Jugend und Kommunikationstechnologie

Mikl-Leitner präsentiert VP NÖ-Arbeitsschwerpunkte

Mit Ausbau und Modernisierung der Demokratie, verstärkter Einbindung junger Menschen und Maßnahmen im Bereich moderner Kommunikationstechnologien präsentierte Landesgeschäftsführerin Mag. Johanna Mikl-Leitner kürzlich in St.Pölten drei Arbeitsschwerpunkte der VP Niederösterreich.

Nach dem Prinzip „Name vor Partei“ soll bereits bei der nächsten Landtagswahl ein verstärktes Persönlichkeitswahlrecht gelten, nach dem etwa auch Kandidaten- ohne Parteienstimmen gültig sind. Damit komme man einem Wunsch der NiederösterreicherInnen nach, übernehme den internationalen Trend weg vom Listenwahlrecht und trage zu einer Erhöhung der Wahlbeteiligung bei. Bei der Landtagswahl 1998 seien 30 bis 50 Prozent der Stimmen als Vorzugsstimmen abgegeben worden, bei der Gemeinderatswahl hätte dieser Anteil mancherorts bis zu 100 Prozent betragen. Mit der SP Niederösterreich herrsche darüber prinzipiell Einigkeit, konkrete Verhandlungen kündigte Mikl-Leitner für die nächsten Monate an.

Im Bereich der jungen Menschen gelte es, die Jugend bereits ab der Gemeindeebene zu fördern und zu fordern. Seit der letzten Gemeinderatswahl stünden niederösterreichweit 500 Gemeinderäte unter 25 Jahren als erste Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung, zudem werde jährlich ein Jugend-Landtag abgehalten. Im Sport werde die Initiative der „street parties“ weiterverfolgt, in der Antidrogenpolitik soll es neben einem verstärkten Einsatz von Streetworkern auch zu vermehrten Schulungen für kranke Jugendliche statt bloßer Beschäftigungstherapie kommen. Als Antwort auf die Studiengebühren wird ein blau-gelber Bildungsfonds lernwilligen Jugendlichen unter die Arme greifen, so Mikl-Leitner.

Beim Zugang zu modernen Kommunikationstechnologien will die Landesgeschäftsführerin innerhalb der nächsten Jahre die Parteieinrichtungen auf Gemeindeebene mit Internet und e-mail ausstatten. Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien sollen auch bei neu zu errichtenden Lehrwerkstätten im Zentrum stehen. Auf Grund des evidenten Mangels an EDV-Spezialisten sei die Forderung des Innenministers nach einer Anhebung der Quote zu unterstützen.


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