29.06.2007 | 18:10

Schlögl: NÖ Regionalbahn-Gesellschaft soll geschaffen werden

Sacher: Bund und ÖBB nicht aus Verantwortung abkoppeln

Ab dem Sommerfahrplan 2001 seien für die 13 bedrohten Nebenbahnen, Teilstrecken, Güter- und Personenverkehre in Niederösterreich keine Erstellung eines Fahrplanes mehr vorgesehen. Mit anderen Worten: Ab diesem Zeitpunkt würde der Betrieb auf vielen wichtigen Nahverkehrsstrecken eingestellt sein. Diese Information geht auf „interne Informationen der ÖBB“ zurück, war heute bei einer Pressekonferenz der SPÖ Niederösterreich zu hören. Das wäre, so der Kommentar, der größte verkehrspolitische Kahlschlag in der Geschichte des Nahverkehrs in Niederösterreich.“

SPÖ-Landesparteivorsitzender Nationalrat Mag. Karl Schlögl sprach von einem Verkehrsproblem in Ostösterreich, das immer drückender werde. Sowohl die Strassen als auch die Schiene würden ein Gesamtkonzept brauchen. Während etwa in Südmähren derzeit eine Hochleistungsbahn vierspurig mit EU-Mitteln ausgebaut wird, will man in Österreich sparen. Das bedeute unter anderem auch eine Gefährdung von Arbeitsplätzen. „Wir befürchten die Einstellung von 13 Nebenbahnen und Teilstrecken in Niederösterreich“, sagte Schlögl. Die SPÖ will deshalb entsprechende Gespräche mit Landesverkehrsreferenten Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll führen. Schlögl nannte unter anderem die Schaffung einer NÖ Regionalbahngesellschaft, die vom Land Niederösterreich mit der Abwicklung öffentlicher Verkehrsleistungen auf allen Regionalstrecken Niederösterreichs betraut wird, als geeignete Maßnahme. Auch die Ausarbeitung eines Gesellschaftsmodells für eine möglichst breite Beteiligung und die Mitarbeit der interessierten öffentlichen und privaten Körperschaften, eine entsprechende Know-how-Zuführung durch Privatbahnen und private Unternehmen, die Beteiligung der ÖBB an der NÖ Regionalbahngesellschaft in einem wirtschaftlich, rechtlich und organisatorisch vertretbaren Ausmaß, die Einbringung der Hardware, wie Strecken, Wagenmaterial und Infrastruktur, durch die ÖBB und die Finanzierung primär durch zweckgewidmete Mittel der Mineralölsteuer seien solche Vorschläge. Eine Teilschließung bestimmter Nebenbahnen kann sich Schlögl eventuell vorstellen, generell sei das aber auf keinen Fall möglich.

Klubobmann LAbg. Ewald Sacher meinte, den Bund und die ÖBB könne man nicht aus der Verantwortung abkoppeln. Die Einbindung des Know-how-Trägers ÖBB dürfe nicht von irgendwelchen „Exoten“ gefährdet werden.


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