26.06.2000 | 00:00

LH Pröll zu Europa:

Sanktionen beenden und daraus lernen

„Die Zukunft heißt nicht Ausgrenzung, sondern Partnerschaft“, appellierte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in der Radiosendung „Forum Niederösterreich“ am Sonntag an die EU-Mitgliedsstaaten. Er hoffe, dass die ungerechtfertigten Sanktionen gegen Österreich bald aufgehoben werden und Europa daraus auch Lehren ziehe. Bei den notwendigen tief greifenden Strukturreformen im Vorfeld der EU-Erweiterung müsse zwar sichergestellt werden, dass auch eine Union mit 27 oder mehr Mitgliedern handlungsfähig bleibt, „aber ebenso muss gewährleistet sein, dass die kleineren Mitgliedsstaaten nicht dominiert und überfahren werden können. Das wäre gegen den Geist Europas!“ Pröll forderte mehr Mitsprachemöglichkeiten für die kleinen Länder und die Regionen.

Klar sprach sich der niederösterreichische Landeshauptmann für die EU-Erweiterung zum „richtigen Zeitpunkt und im richtigen Tempo“ aus, Gründlichkeit sei wichtiger als Schnelligkeit.

Gerade internationale Begegnungen wie das Europa-Forum Wachau, das am Wochenende bereits zum sechstenmal im Stift Göttweig stattfand, können nach Ansicht Prölls wesentlich dazu beitragen, die bestehenden Probleme zu überwinden: „Schließlich zeigt das Wachau-Forum sehr deutlich, dass wir uns zur Europäischen Union und zur Erweiterung bekennen, dass wir uns als europäische Drehscheibe und als Brückenkopf zu den Reformstaaten verstehen“. Mehr als zufrieden, zeigte sich Pröll, der 1994 einer der Initiatoren des Forums war, über die Entwicklung dieses internationalen Treffens: „Vor sechs Jahren haben wir mit der Idee, Politiker, Experten und Journalisten aus der Europäischen Union, den Reformstaaten Mittel- und Osteuropas und Österreichs zusammenzubringen, Neuland betreten. Sie hat sich als richtig und zukunftsträchtig erwiesen, das Europa-Forum Wachau ist heute eine Veranstaltung von internationalem Rang.“ Ziel sei es, in einer Zeit des rasanten Wandels und großer historischer Herausforderungen Meinungen und Erfahrungen auszutauschen, Vorstellungen darzulegen und gemeinsame Strategien in Richtung auf ein Europa des Friedens und der Sicherheit zu entwickeln.“


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