Morgen, Freitag, tagt auf Einladung des Vorsitzenden Landes die Arbeitsgruppe der Leitenden Beamten der ARGE Donauländer in Vukovar, Kroatien. Ständiger Vorsitzender dieses Gremiums ist der Landesamtsdirektor von Niederösterreich, Hofrat Dr. Werner Seif. Die ARGE feiert heuer ihr 10-jähriges Bestandsjubiläum – bekanntlich wurde sie am 17. Mai 1990 in Niederösterreich gegründet –, und es werden die Jubiläumsfeierlichkeiten im Rahmen der 11. Konferenz der Regierungschefs am 5. und 6. Oktober in Zagreb vorbereitet.

Wesentlicher Diskussionspunkt bei der Sitzung der Leitenden Beamten wird die Vorbereitung einer Erklärung der Regierungschefs sein, in der die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Die ARGE mit ihren 23 Mitgliedern von Baden-Württemberg bis zur ukrainischen Region Odessa ist ein wichtiges Bindeglied der Regionen innerhalb und außerhalb der Europäischen Union. Sie kann daher den Mitgliedern aus den Beitrittwerberstaaten wesentliche Hilfestellung leisten, insbesondere den Informationsfluss über EU-relevante Themen verbessern. Die fünf Arbeitskreise werden den Auftrag erhalten, verstärkt über EU-Themen zu diskutieren und entsprechende Projekte zu entwickeln, um die EU-Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Besonders interessant dabei ist für die ARGE das EU-Programm INTERREG III.

Die Arbeitsgemeinschaft Donauländer beteiligt sich bereits jetzt an von der EU finanzierten Projekten im Rahmen INTERREG II C. Das vom Arbeitskreis Kultur und Wissenschaft (er steht unter niederösterreichischer Leitung) entwickelte Projekt einer „Kulturstraße Donau“ ist voll im Laufen. Neben der Produktion einer topografischen Karte mit den wichtigsten Kultureinrichtungen, Kulturdenkmälern und Sehenswürdigkeiten entlang des gesamten Verlaufes der Donau wird die Zusammenarbeit von Donaumuseen, Kulturparks etc. in Symposien behandelt. Der Arbeitskreis kann die Dokumentation über die ersten Veranstaltungen bei dieser Sitzung präsentieren.

Auch der vom ARGE-Mitglied Wien geleitete Arbeitskreis Verkehr und Schifffahrt wird einen ersten Zwischenbericht über den zweiten Teil einer Studie über die Verkehrsplanungen in den Mitgliedsländern (darin sollen alle Verkehrsprobleme aufgezeigt und eine Mängelanalyse durchgeführt werden) geben. Diese Studie wird ebenfalls aus INTERREG II-C Mitteln finanziert. Darüber hinaus kooperiert der Arbeitskreis bereits mit der Europäischen Kommission und dem für Verkehrsplanungen eingerichteten TINA-Büro in Wien („Transport Infrastructure Needs Assessment“ – Technisches Büro zur Erarbeitung der Grundlagen für die transeuropäischen Netze auch in den Reformstaaten). Dies fällt umso leichter als der Leiter des Arbeitskreises, der auch dem TINA-Büro vorsteht, zum Manager des Paneuropäischen Verkehrskorridors VII – das ist die Donau als Wasserstraße – bestellt wurde.

Diese Vorhaben zeigen, dass sich die Arbeitsgemeinschaft Donauländer intensiv auch mit überregionalen Themen europäischer Infrastrukturpolitik beschäftigt und dabei mit nationalen und multinationalen Einrichtungen zusammenarbeitet. Gerade diese Initiativen beweisen wie die Diskussion über die künftigen Entwicklungen in Europa, dass der Wille der Regionen, sich in allen europäischen Institutionen einzubringen, vorhanden ist und auch zunehmend Beachtung findet.

Erst vor wenigen Tagen wurde von der Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft, die beim Amt der NÖ Landesregierung in der Abteilung Landesamtsdirektion-Europareferat untergebracht ist, eine eigene Homepage eingerichtet. Diese ist zwar noch im Aufbau, es können aber bereits unter http://www.argedonau.at die wichtigsten Informationen über die Arbeitsgemeinschaft abgerufen werden.

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