Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz im Kindergarten St. Koloman in Stockerau informierten Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz und Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin zum Thema „Ausbau der Kinderbetreuung in Niederösterreich - Offensive zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf". Die Verhandlungen betreffend die neue 15a-Vereinbarung seien sehr gut verlaufen, insgesamt werden von Seiten des Bundes in den nächsten vier Jahren 305 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt. Davon seien jährlich 20 Prozent für Niederösterreich vorgesehen.

Bei den Verhandlungen zur neuen 15a-Vereinbarung sei klar festgehalten worden, dass es „keine einheitliche Betreuungsstruktur in Österreich" gebe, so Bildungs-Landesrätin Schwarz. Es brauche in Ballungszentren und in den ländlichen Räumen unterschiedliche Betreuungsangebote. Schwarz betonte, dass die Gemeinde zweimal im Jahr bei den Eltern nachfragen sollte, wer Öffnungszeiten auch am Nachmittag brauche. Ab drei Kindern seien die Kindergärten offen zu halten. Es sei wichtig, die Bedürfnisse abzufragen und bedarfsorientiert zu handeln. Im Kindergarten St. Koloman in Stockerau würden beispielsweise in den Sommerferien anstelle der üblichen sechs Gruppen vier geführt werden.

Im Bundesland Niederösterreich seien bereits im Vorfeld der 15a-Vereinbarung „verbesserte Förderrichtlinien für Eltern" eingeführt worden. „In Niederösterreich ist der Kindergarten am Vormittag für alle Kinder gratis", so die Landesrätin. Am Nachmittag würde ein kleiner Beitrag geleistet werden müssen. „Wir haben die Förderungen für Tagesmütter und Tagesväter verstärkt", so Schwarz. Die Sozialversicherungsbeiträge der Tageseltern werden im ersten Jahr mit 75 Prozent und im zweiten Jahr mit 33 Prozent gefördert. Ziel sei es, „fließende Übergänge für die Kinder" zu erreichen, von den Tageseltern zum Kindergarten. Tagesmütter- und -väter würden sich außerdem sehr gut für Tagesrandzeiten eignen. Zudem werde von Kinderförderung auf Gruppenförderung umgestellt. „Wir gehen den Weg, pro eröffneter Gruppe zu fördern", so Schwarz. Eltern sollen nicht bevormundet werden, betonte die Landesrätin: „Sie treffen die Entscheidung."

Kinderbetreuung sei ein Bereich, der sehr kostenintensiv sei. Der Personalaufwand für die Kindergärten betrage über 161 Millionen Euro. Unterstützt werden die Gemeinden jährlich vom Land Niederösterreich mit 18 Millionen Euro. Zudem gebe es ein Bauvolumen von 100 Millionen Euro für den Neubau von Kindergärten und Schulen, so Schwarz. Insgesamt werden in Niederösterreich 191.190.000 Euro für die Kinderbetreuung investiert. „Ich bin mir sicher, dass wir die neue Förderung zur Gänze abholen können", so Schwarz, denn es gebe in Niederösterreich sehr viele Investitionen. Für die Ein- bis Sechsjährigen seien 6.500 Kinderbetreuungsplätze geschaffen worden. Bei den Drei- bis Fünfjährigen liege Niederösterreich im Spitzenfeld, bei den Null- bis Zweijährigen liege die Betreuungsquote bei 22,3 Prozent.

Die 15a-Vereinbarung sei eine „wichtige Vereinbarung". Schwarz bezeichnete sie als „Anschubfinanzierung". „Jeder Euro, der vom Bund kommt, löst große Investitionen in den Ländern aus", so die Landesrätin. Sie betonte, dass man sich aber „nicht an Quoten festnageln" sollte, sondern die Betreuungsquote die sein müsse, die sich die Eltern wünschten.

Österreich solle bis 2025 als „familienfreundlichstes Land" etabliert werden. Die 15a-Vereinbarung sei ein „ganz wichtiger Meilenstein, dieses Ziel zu erreichen", so Bundesministerin Karmasin. Bis Ende 2018 werden seitens des Bundes 305 Millionen Euro in die Kinderbetreuung investiert. Das sei der größte Betrag, der jemals vom Bund zur Verfügung gestellt worden sei. „Das zeigt, dass Vereinbarkeit und Kinderbetreuung ein Schwerpunkt der jetzigen Regierungsperiode sind", so Karmasin. Mit der neuen 15a-Vereinbarung solle sowohl ein quantitativer als auch ein qualitativer Ausbau erreicht werden.

Der Betreuungsschlüssel betrage eine Betreuungsperson für vier Kinder bzw. eine Betreuungsperson für zehn bei den älteren Kindern. Eine Senkung des Betreuungsschlüssels werde besonders gefördert. Auch die Öffnungszeiten betreffend wurde „ein Anreiz formuliert", so Karmasin. Eine Institution, die 47 Wochen und mehr öffne, erhalte die höchste Förderung. Gefördert werden auch innovative Projekte, insbesondere generationsübergreifende, so wie das Generationenhaus in Stockerau, das ein Vorzeigeprojekt sei. Eltern sollten individuell entscheiden, welche Betreuungsform sie adäquat finden. Daher gebe es auch für Tageseltern Personalkostenzuschüsse. „Wir wollen, dass mehr und bessere Betreuungsplätze entstehen", so Karmasin. Mit der neuen 15a-Vereinbarung könne der „Sprung nach vorne" geschafft werden.

Nähere Informationen: Büro LR Schwarz, Mag. (FH) Dieter Kraus, Telefon 02742/9005-12655, e-mail dieter.kraus@noel.gv.at.