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08.01.2014 | 00:38

LH Pröll präsentierte Arbeitsschwerpunkte für 2014

„Wollen voraus denken und voran gehen"

Mit „viel Zuversicht" und einer „guten Ausgangslage" starte man ins Jahr 2014, das ganz unter dem Motto „voraus denken und voran gehen" stehe, betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll heute, Mittwoch, im Zuge einer Pressekonferenz. Der Landeshauptmann stellte dabei die Arbeitsschwerpunkte für das neue Jahr vor - besonderes Augenmerk wird dabei etwa auf die Bereiche Wirtschaft, Beschäftigung, Familien, Gemeinden und E-Mobilität gelegt werden.

2013 habe man „trotz internationaler Wirtschaftsproblemfelder erfolgreich gearbeitet", bilanzierte Pröll zunächst über das zu Ende gegangene Jahr: Mit einem Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent liege man genau im Österreich-Schnitt, für das Jahr 2014 wird mit 1,8 Prozent sogar ein überdurchschnittliches Wachstum prognostiziert. 88 Betriebe haben sich im Jahr 2013 in Niederösterreich angesiedelt, berichtete der Landeshauptmann. „Seit 2010 sind 43 Unternehmen von Wien nach Niederösterreich abgewandert", das sei „ein Beweis dafür, dass der Wirtschaftsstandort Niederösterreich national und international konkurrenzfähig ist." Bereits im Vorjahr habe man „das Wissenschaftsprofil weiter geschärft", diesen Kurs wolle man 2014 fortsetzen. So seien im IST Austria, das vor fünf Jahren mit vier Forschergruppen und 21 Wissenschaftlern seine Arbeit aufgenommen habe, nun bereits 31 Forschergruppen und 330 Wissenschaftler tätig, informierte Pröll: „2015 sollen dort zwei zusätzliche Laborgebäude in Betrieb gehen." Bereits 2014 erfolge der Baubeginn für die Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften in Krems, das MedAustron-Projekt in Wiener Neustadt liege „voll im Zeitplan" und werde heuer den technischen Probebetrieb aufnehmen, für die Donau-Universität Krems wolle man in diesem Jahr mit dem Promotionsrecht den „Schlussstein" setzen, so der Landeshauptmann, der auch darauf verwies, dass das Wissenschaftsbudget des Landes Niederösterreich seit 1999 von 13 Millionen Euro auf 48 Millionen Euro gestiegen sei: „Das ist eine fulminante Entwicklung."

Im Bereich der Wirtschaftsförderung werde es zu einer „Überarbeitung der Wirtschaftsstrategie" kommen, kündigte der Landeshauptmann an: „Seit 1. Jänner ist die neue Periode der Regionalförderung in Kraft und mit 1. Juli treten neue Richtlinien in Kraft. Wir wollen die Förder-Instrumente optimal an die jeweiligen Gegebenheiten anpassen - und zwar für alle Unternehmensgrößen, von den Leitbetrieben über die Klein- und Mittelunternehmen bis hin zu den Ein-Personen-Unternehmen." Als Beispiele nannte Pröll daher die vermehrte Möglichkeit der Übernahme von Haftungen durch das Land, eine neue Förderung für die Entwicklung und den Bau von Prototypen sowie die Möglichkeit von Assistenten für Ein-Personen-Unternehmen. Der Landeshauptmann dazu: „Damit können wir die Ein-Personen-Unternehmen entlasten und gleichzeitig Jobsuchende wieder in den Arbeitsprozess einbringen." Der Start werde mit drei Modellregionen (Baden, Mödling, Wiener Neustadt) erfolgen.

Der Territoriale Beschäftigungspakt, der alle Programme zur Beschäftigungsförderung bündelt, soll neu aufgesetzt werden, informierte Pröll weiters. Für 2014 stehen in diesem Rahmen rund 177 Millionen Euro zur Verfügung, besonderes Augenmerk lege man auf ältere Arbeitnehmer, auf Jugendliche mit Migrationshintergrund sowie auf das Thema „Gesundheit am Arbeitsplatz".

Zur Unterstützung der Familien soll die schulische Nachmittagsbetreuung weiter ausgebaut werden, wurde ein weiterer Schwerpunkt skizziert. „Derzeit gibt es 340 Gruppen, bis Ende des laufenden Schuljahres wollen wir diese Zahl auf 380 Gruppen erhöhen. Dafür sind 2014 rund 15 Millionen Euro vorgesehen", so der Landeshauptmann: „Wir forcieren diesen Ausbau, weil wir Partner der Familien und nicht Vormund der Eltern sein wollen." Im Bereich der institutionellen Kinderbetreuung außerhalb des Kindergartens und der Schule - etwa in Horten oder Tagesbetreuungseinrichtungen - wolle man ein einheitliches Fördermodell schaffen, das mehr Planungssicherheit für die Träger bringen soll - dafür sind rund vier Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.

Im Gemeindebereich wolle man Möglichkeiten zum Einsparen von Verwaltungskosten prüfen, etwa durch die Einhebung von Gemeindeabgaben über einen gemeinsamen Verband, ging Pröll auf einen weiteren Arbeitsschwerpunkt ein. Berechnungen im Bezirk Tulln hätten ein Einsparungspotential von rund 300.000 Euro ergeben.

Weiter forciert werden soll auch die Elektro-Mobilität. In diesem Bereich kündigte Pröll ein neues Förder-Paket für Elektro-Autos an, da sich die technischen Rahmenbedingungen für Elektro-Autos wesentlich verbessert hätten: „Die Marktreife ist gegeben und es gibt auch die Bereitschaft von Unternehmen, eine entsprechende Infrastruktur aufzubauen." Für die Förderung von E-Autos würden neben ökologischen auch wirtschaftspolitische Gründe sprechen, so der Landeshauptmann: „In Niederösterreich sind rund 5.400 Unternehmen mit rund 65.000 Beschäftigten mit Potential im Bereich E-Mobilität ausgestattet."

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