01.10.2013 | 13:50

Europäischer Rechnungshof in Niederösterreich

Gespräche mit Vertretern des Rechnungshofausschusses

Mitglieder des Europäischen Rechnungshofes mit Präsident Vítor Manuel da Silva Caldeira an der Spitze trafen heute, Dienstag, 1. Oktober, im NÖ Landhaus in St. Pölten mit Vertretern des Rechnungshofausschusses des NÖ Landtages zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen jene Fachbereiche, in denen Landesstellen europäische Programme vollziehen. Dazu gehören die Bereiche Land- und Forstwirtschaft und Regionalentwicklung ebenso wie der Europäische Sozialfonds im Bereich Arbeitsmarktpolitik. Auch die Praxis der EU-Prüfungen und EU-Förderungen auf europäischer und nationaler Ebene wurde im Zuge dieses Gedanken- und Erfahrungsaustausches thematisiert.

Für den Zweiten Landtagspräsidenten Johann Heuras, derzeit Vorsitzender des Rechnungshof-Ausschusses, ist eine starke, unabhängige Kontrolle unabdingbar, um das Vertrauen in die Politik auf regionaler und nationaler Ebene wie auch auf EU-Ebene zu stärken. Niederösterreich betreibe eine aktive und offensive Regional- und Europapolitik, mit dem Ziel Arbeitsplätze zu schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, so Heuras. Der NÖ Landtag gehöre zudem zu den aktivsten Parlamenten, welche das neue Instrument der „Subsidiaritätsrüge" gegenüber europäischen Rechtsetzungsvorhaben aktiv einsetzt.

Der Austausch auf europäischer Ebene hat im NÖ Landtag Tradition. Gegenseitige Kontakte zwischen Abgeordneten des NÖ Landtages und Mitgliedern des Europäischen Parlaments finden regelmäßig statt.

 

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