11.06.2013 | 15:54

Landtagspräsidenten tagten unter Vorsitz von Hans Penz in Krems

Klares Bekenntnis zu mehr Einfluss-, Zugangs- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger

Gemeinsame Konferenz der Landtagspräsidenten aus Österreich, Deutschland und Südtirol in Krems.
Gemeinsame Konferenz der Landtagspräsidenten aus Österreich, Deutschland und Südtirol in Krems.© NLK Diese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Mit der großen gemeinsamen Konferenz der Landtagspräsidenten aus Österreich, Deutschland und Südtirol wurde heute, Dienstag, 11. Juni, in Krems die mehrtägige Arbeitssitzung abgeschlossen. Den Vorsitz der Präsidententagung in Krems führte Niederösterreichs Landtagspräsident Hans Penz. Das Schwerpunktthema der Konferenz lautete "Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der modernen Informationsgesellschaft".

Die direkt gewählten Volksvertreter von über 100 Millionen Menschen diskutierten über zeitgemäße Formen der Bürgerbeteiligung und über Weiterentwicklungen des Parlamentarismus. Der rasante technologische Wandel stelle alle Bereiche des Lebens und das staatliche Handeln laufend vor neue Herausforderungen. Das gelte auch für den Parlamentarismus, so Penz. „Es ging bei dieser grenzüberschreitenden Konferenz vor allem darum, konkrete Vorschläge der politischen Partizipation zu erarbeiten und die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung damit künftig auf breitere Basis zu stellen."

In diesem Zusammenhang verabschiedeten die Konferenzteilnehmer aus Österreich, Deutschland und Südtirol die sogenannte „Kremser Erklärung". Sie ist ein gemeinsames Bekenntnis, die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Jugend, unter Nutzung moderner Informationstechnologien und in neuer Qualität zu informieren und zu beteiligen.

Joachim Mertes aus Rheinland-Pfalz, Vorsitzender der Präsidentenkonferenz Deutschlands, unterstrich ebenfalls die Nähe der Landtage zu Problemlösungen und zu den Menschen, das gelte für Deutschland wie auch für Niederösterreich mit allen Chancen und Herausforderungen und eigenverantwortlichen Entscheidungen eines jeden einzelnen Landesparlaments. Österreich sei in der Frage der Beteiligung der Bevölkerung in wichtigen Entscheidungen weiter als Deutschland, ist Mertes überzeugt. 

Einig sind sich die Präsidenten Penz und Mertes auch, dass es kein Patentrezept gäbe, sondern für alle Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Erfahrungen, mit ihren unterschiedlichen Herangehensweisen und unterschiedlichen Gewichtungen in Sachen Bürgerbeteiligung ihren eigenen Weg finden müssten. Die Erfahrungen und Überlegungen der einzelnen Landesparlamente seien im Hinblick auf die Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft für alle wichtig; man könne auch voneinander lernen.

Dieses Treffen auf oberster parlamentarischer Ebene findet seit Ende der 1970er Jahre statt und wird alle zwei Jahre abgehalten. Niederösterreich war erstmals Schauplatz dieser gemeinsamen Konferenz der Landtage aus Österreich, Deutschland und Südtirol.

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