10.06.2013 | 16:59

Landtagspräsidentenkonferenz tagt in Niederösterreich

LH Pröll: „Föderal heißt regional, und regional heißt bürgernah"

Die Präsidenten von 26 Landtagen aus Österreich, Deutschland und Südtirol tagen derzeit in Niederösterreich. Das Schwerpunktthema der Konferenz lautet „Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der modernen Informationsgesellschaft", den Vorsitz führt dabei Niederösterreichs Landtagspräsident Ing. Hans Penz. Am heutigen Montag, 10. Juni, begrüßte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll die Tagungsteilnehmer im Stift Melk.

Er werte diesen Besuch der Landtagspräsidentenkonferenz als „eine besondere Auszeichnung für Niederösterreich", aber auch als „Signal dafür, dass es notwendig ist, am Weg nach vorne den Föderalismus hoch zu halten", sagte Landeshauptmann Pröll in seiner Ansprache. Gerade das Hochwasser in den vergangenen Tagen habe gezeigt, dass „jemand, der vor Ort ist, gerade in solchen extremen Situationen zum richtigen Zeitpunkt den richtigen Schritt in die richtige Richtung tun" könne. Der Landeshauptmann: „Föderal heißt regional, und regional heißt bürgernah."

Weiters ging Pröll auch auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Regionen auf europäischer Ebene ein: „Die überregionale Zusammenarbeit ist ein gutes Grundgerüst für das große gemeinsame Ganze." Als Beispiele nannte Pröll die Bemühungen im Zusammenhang mit der Förderkulisse auf europäischer Ebene ab dem Jahr 2014 sowie die Donauraumstrategie, die es möglich mache, „Mitgliedsländer der europäischen Union zusammenzuführen mit Noch-Nicht-Mitgliedsländern."

Der niederösterreichische Landtagspräsident Hans Penz bezeichnete in seinen Begrüßungsworten das Stift Melk als „Höhepunkt barocker Architektur nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa", das Stift Melk sei „untrennbar mit dem Werden Österreichs verbunden."

Auch Abt Georg Wilfinger verwies auf die Bedeutung des Stiftes als „Wiege Österreichs". Der Landtagspräsident aus Rheinland-Pfalz, Joachim Mertes, bedankte sich als Vorsitzender der Präsidentenkonferenz Deutschlands für die Ausrichtung dieser Konferenz: „Europa ist mehr als die Aneinanderreihung von Wirtschaftsleistung, es ist das Europa des Föderalismus und der Subsidiarität."

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