07.02.2013 | 00:56

Sobotka resümiert Budgetpolitik der letzten 15 Jahre

„Verantwortung für die Chancen und Möglichkeiten der Kinder"

„Budgetpolitik darf sich nicht nur an Zahlen orientieren. Das Budget gilt nie dem Heute, sondern den Chancen und Möglichkeiten der Kinder. Es geht darum, mit klaren Zielsetzungen und einer nachhaltigen und konsequenten Strategie diese Verantwortung wahrzunehmen", sagte Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka heute, Donnerstag, 7. Februar, in St. Pölten bei einem Resümee der Budgetpolitik der letzten 15 Jahre.

In Bezug auf den aktuellen Finanzschuldenstand des Landes Niederösterreich in der Höhe von 3,3 Milliarden Euro merkte Sobotka an, ohne die Belastungen der Hochwasserkatastrophe 2002, der Übernahme der nunmehrigen Landeskliniken in den Jahren 2005 bis 2008 sowie der Konjunkturpakete der Jahre 2008 und 2009, die in Summe mit 2,68 Milliarden Euro zu Buche stünden, würde der Finanzschuldenstrand nur bei rund 700 Millionen Euro liegen.

Im weiteren ging der Landesfinanzreferent u. a. auf die Bereiche Arbeitsmarkt, Wohnbau, Gesundheitsversorgung, Sicherheit, Technologie und Kultur ein. Im Wohnbau seien demnach im Zeitraum seiner Verantwortung rund 500 Millionen Euro investiert und 130.000 Wohneinheiten geschaffen worden, das Investitionsvolumen liege bei 9,35 Milliarden Euro seit 2008. Im Bereich des Hochwasserschutzes wiederum seien von insgesamt 380 Projekten bereits 270 mit einem Kostenvolumen von in Summe 570 Millionen Euro realisiert worden.

Im Bereich der Wissenschaft und Technologie nehme Niederösterreich den zweiten Platz in der Forschungs- und Entwicklungsquote ein, hinter den beiden Leuchttürmen MedAustron und IST-Austria gebe es noch eine Reihe zahlreicher weiterer hochqualitativer Projekte, so der Landeshauptmann-Stellvertreter weiter, der in Folge in Bezug auf die Kultur anmerkte: „Hier sind die Ausgaben in den letzten 15 Jahren um über 109 Millionen Euro gesteigert worden. Das führt etwa im Bereich der Musik dazu, dass Niederösterreich von Grafenegg bis hin zu den Musikschulen, was Leistung und Anzahl der Schüler betrifft, die führende Position einnimmt".

„Niederösterreich ist das einzige Bundesland, das 2011 über ein ausgeglichenes Budget verfügt hat, 870 Millionen Euro Schulden sind mittlerweile zurückgezahlt worden. Hinsichtlich des Vermögensstandes liegt Niederösterreich nach Tirol und Vorarlberg an der dritten Stelle, mit einem um 8,6 Prozent gesteigerten Pro-Kopf-Haben", so Sobotka abschließend.

Nähere Informationen beim Büro LH-Stv. Sobotka unter 02742/9005-12221, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, e-mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at.

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