19.12.2012 | 00:42

VP-Klubobmann Schneeberger zum Thema Veranlagungen

„Rechnungshof bestätigt Vermögenszuwachs"

In St. Pölten nahm der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, Mag. Klaus Schneeberger, heute, Mittwoch, 19. Dezember, im Rahmen einer Pressekonferenz zum Thema Veranlagung Stellung und hielt dabei u. a. fest, dass die Veranlagungsvorlagen den Anforderungen angepasst würden, dass die Veranlagungen jedes Jahr von einem Wirtschaftsprüfer geprüft würden, und dass man die Ergebnisse der Veranlagungen auch im Landtag diskutiere.

„Der Rechnungshof bestätigt jetzt die regelmäßige Zielüberwachung und die laufende Anpassung der Limits. Und das Wichtigste ist: Der Rechnungshof bestätigt, dass die Veranlagungen des Landes einen Vermögenszuwachs gebracht haben. Wir haben im Vergleich zum Anfangsbestand einen positiven Saldo. Der Anfangsbestand betrug 4,38 Milliarden Euro, heute haben wir einen Bestand von 3,3 Milliarden Euro und Ausschüttungen ins Landesbudget in Höhe von 1,9 Milliarden Euro. Das sind 5,2 Milliarden Euro, unser Gewinn liegt bei 824 Millionen Euro", sagte der Klubobmann der VP NÖ. Man sei von einer fünfprozentigen Rendite ausgegangen und habe eine dreiprozentige erzielt. „Wir haben einen Gewinn, wenngleich man nicht das erreicht hat, was man erreichen wollte. Man kann daher keinen Verlust behaupten", so Schneeberger.

Was die aktuelle Debatte um einen Spekulationsstopp sämtlicher Gebietskörperschaften anbelangt, hielt Schneeberger fest, dass man sich einigen müsse, was unter Spekulation zu verstehen sei: „Bund und Länder müssten sich zusammensetzen und Definitionen abgeben von Spekulation und Veranlagung. Es gehören Richtlinien her, innerhalb derer sich Land, Bund und Gemeinden zu bewegen haben."

Nähere Informationen: Landtagsklub VP NÖ, Christoph Fuchs, Telefon 02742/9005-13546 bzw. 0676/557 50 35, e-mail christoph.fuchs@noel.gv.at.

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