Einen Überblick über die vielfältigen Investitionen des Landes Niederösterreich und Details zur nächstwöchigen Finanzreferentenkonferenz in Tirol gab Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka heute, Mittwoch, 26. September, bei einer Pressekonferenz in St. Pölten.

Niederösterreich habe im Jahr 2011 seine Vorgaben übererfüllt und „mit 579 Millionen Euro Budgetüberschuss nicht nur ein Nulldefizit erreicht, sondern sogar Schulden getilgt", sagte Sobotka in seinem Statement. Überdies sei es beim Budgetvollzug 2011 gelungen, das strukturelle Defizit von 289 Millionen Euro auf 239 Millionen Euro zu reduzieren, so Sobotka. „Wir erfüllen damit die Maastricht-Kriterien und auch alle Vorgaben im Zuge des europäischen Systems der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (ESVG)", erinnerte der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Das Bundesland Niederösterreich stehe mit einer positiven Vermögensbilanz an dritter Stelle hinter Tirol und Vorarlberg. „Wir haben in den letzten Jahren die Ausgaben für die Arbeitsplatzsicherung um 60 Prozent erhöht, die Ausgaben für Bildung um 30 Prozent, die Ausgaben für Wissenschaft um 300 Prozent, für Gesundheit und Soziales um 210 Prozent, für den Wohnbau um 15 Prozent, für Kultur um 140 Prozent und für den Hochwasserschutz um 120 Prozent", führte Sobotka weiter aus. „Dies konnten wir nur leisten, weil die Vermögenslage Niederösterreichs eine exzellente und ausgezeichnete ist. Dort, wo es notwendig war, wurde gespart, überdies wurden Doppelgleisigkeiten beseitigt und Kooperationen zwischen Gemeinden gefördert." Bei jedem Haushalt einer Familie, einer Firma, eines Vereins oder einer Gebietskörperschaft würden nicht nur Schulden und Verbindlichkeiten dargestellt, sondern auch das finanzielle Vermögen, die Anlagegüter und die Liegenschaften. Um diese Vergleichbarkeit unter den einzelnen Ländern herzustellen, soll die Voranschlags- und Rechnungsabschlusslinie erweitert werden. „Es muss die tatsächliche Finanzlage der Länder und Gebietskörperschaften nach einheitlichen Zahlenwerken festgelegt werden, das gilt auch für Gemeinden und den Bund", zitierte Sobotka einen Antrag Niederösterreichs bei der kommenden Finanzreferentenkonferenz in Tirol. Niederösterreich wolle eine einheitliche Darstellung, die sich auch an europäischen Systemen orientiere, das gelte nicht nur für die Vermögen, sondern auch für Haftungen, meinte der Landeshauptmann-Stellvertreter weiter. Es sei ein Unterschied, ob das Land die Haftung für einen Betrieb übernehme, oder für einen niederösterreichischen Häuselbauer, wo das Ausfallrisiko unter 1 Prozent liege. Überdies müssten alle ausgegliederten Einheiten der Gebietskörperschaften im Budget dargestellt werden, so wie dies in Niederösterreich üblich sei, erinnerte der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Nähere Informationen: Büro LH-Stv. Sobotka, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, Telefon 02742/9005-12221, e-mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at.