TOPMELDUNG
14.09.2012 | 00:56

LH Pröll beim Österreichischen Gemeindetag in Tulln

„Geht es den Gemeinden gut, geht es dem Land gut"

59. Österreichischer Gemeindetag in Tulln.
59. Österreichischer Gemeindetag in Tulln.© NLK Diese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Die größte kommunalpolitische Veranstaltung Österreichs fand heuer vom 12. bis 14. September in Niederösterreich statt. Rund 2.000 Bürgermeister und Gemeindemandatare aus ganz Österreich kamen an den vergangenen drei Tagen zum 59. Österreichischen Gemeindetag nach Tulln. An der heutigen Haupttagung nahmen als Ehrengäste neben Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll auch Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger, Bundesministerin Claudia Schmied und Staatssekretär Sebastian Kurz teil.

Der Gemeindetag sei „ein wichtiges Signal für die Zusammenarbeit in der Republik", sagte Landeshauptmann Pröll in seiner Rede. Die Aufgaben der Gemeinden hätten sich erweitert, umso wichtiger sei es, die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden hoch zu halten, betonte er: „Geht es den Gemeinden gut, geht es dem Land gut. Geht es dem Land gut, geht es den Gemeinden gut. Durch diese Partnerschaft ist die Republik groß geworden."

Die Gemeinden seien unersetzbar für das demokratische Gefüge im Staat, meinte der Landeshauptmann weiters, und sie seien „ein Stabilisator für die Republik". In Niederösterreich sage man daher auch „ein klares Ja zur Zusammenarbeit über kommunale Grenzen hinweg, aber ein klares Nein zur Zusammenlegung mit Zwang."

Darüber hinaus seien die Gemeinden auch „eine Chance für das demokratische Engagement", betonte Pröll. Es brauche Menschen, „die bereit sind, sich zu engagieren und sich einzubringen". Es gehe auch darum, „ob wir das Freiwilligenwesen und die Solidarität in unserem Land hoch halten oder nicht", denn was es brauche, seien Menschen, „die bereit sind zu dienen und nicht nur zu verdienen".

Bundespräsident Fischer meinte, die Gemeinden hätten trotz schwieriger Rahmenbedingungen „erfolgreich am Ziel festgehalten, die kommunalen Leistungen in gleichbleibender Qualität den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen". Viele Menschen würden sich in krisenhaften Zeiten „verstärkt dahin wenden, wo sie Nähe und Verständnis finden, und das ist die kommunale Ebene."

Vizekanzler Spindelegger betonte, Bürgermeister zu sein sei „eine sehr anspruchsvolle Aufgabe", denn „man muss professionell arbeiten und hat viele Aufgaben zu bewältigen". Die Gemeinden seien „das pulsierende Herz unseres Landes Österreich", so Spindelegger. Der Vizekanzler sprach sich in seinen Worten auch für „mehr direkte Demokratie" aus, die direkte Demokratie in den Gemeinden sei „etwas sehr vorbildhaftes".

Der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Bürgermeister Helmut Mödlhammer, sprach angesichts des Gemeindetages von einer „eindrucksvollen Demonstration der Geschlossenheit und des Engagements der Kommunen". Die Gemeinden Österreichs seien „Vorbilder für gutes Wirtschaften", betonte er: „Die Gemeinden haben gespart und sind dennoch ihrer Rolle als größte regionale Investoren gerecht geworden."

Bürgermeister Dr. Heinz Schaden vom Österreichischen Städtebund bedankte sich für die „Zusammenarbeit und Freundschaft von Städtebund und Gemeindebund", die Kommunen seien „ein Hort der Stabilität".

Der Österreichische Gemeindetag findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt und bietet den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Gemeindemandatarinnen und Gemeindemandataren aus ganz Österreich ein dichtes Informationsprogramm rund um kommunale Themen.

RÜCKFRAGEHINWEIS

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion - Pressedienst
Mag. Christian Salzmann Tel: 0 27 42/90 05 - 12 17 2
Fax: 0 27 42/90 05-13 55 0
E-Mail: presse@noel.gv.at
Landhausplatz 1
3109 St. Pölten
© 2017 Amt der NÖ Landesregierung
noe_image