25.05.2012 | 00:26

LHStv. Sobotka präsentierte zum 15. Mal das Landesbudget

„Tragen heute Verantwortung für morgen"

Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka präsentierte gemeinsam mit den Finanzexperten Dr. Reinhard Meißl und Rudolf Stöckelmayer den Budgetvoranschlag 2013.
Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka präsentierte gemeinsam mit den Finanzexperten Dr. Reinhard Meißl und Rudolf Stöckelmayer den Budgetvoranschlag 2013.© NLK Diese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

„Wir tragen heute Verantwortung für morgen. Uns geht es darum, die Gegenwart so zu gestalten, dass die nachfolgenden Generationen entsprechenden Spielraum haben", sagte Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka bei der Präsentation seines mittlerweile 15. Budgets heute, Freitag, 25. Mai, in St. Pölten. „Wir haben ein gutes Fundament übernommen, das die Chance bietet, immer ein Quäntchen vorne zu sein, sind in der Finanzpolitik immer einen verlässlichen und kalkulierbaren Weg gegangen und waren insbesondere in der Veranlagungspolitik immer vorausschauend. Damit ist es uns möglich, auf die Vorgaben von Bund und EU reagieren zu können, ohne große Veränderungen vornehmen zu müssen", betonte dabei Sobotka.

Im Bereich Arbeit und Beschäftigung seien die Ausgaben seit 1999 um 56 Prozent gestiegen, bei der Bildung im gleichen Zeitraum um 30 Prozent, im Bereich Soziales um 70 Prozent und bei der Jugendwohlfahrt um 72 Prozent. Die Ausgaben für Kultur hätten sich in diesem Zeitraum um 138 Prozent erhöht, jene für den Hochwasserschutz um 118 Prozent, für Gesundheit um 210 Prozent und für Wissenschaft um 267 Prozent, führte der Landeshauptmann-Stellvertreter weiter aus.

„Niederösterreich verfügt heute noch immer über ein Triple A Rating, ein über dem österreichischen Durchschnitt liegendes Wirtschaftswachstum von über 1,1 Prozent und über 700 Millionen Euro Wertzuwachs bei den Veranlagungen. Diese Rücklagen ermöglichen es uns, keine neuen Schulden machen zu müssen. 2013 werden wir das Programm des strukturellen Nulldefizits weiterführen und pro Jahr 50 Millionen Euro zurückführen, mittelfristig keine Neuverschuldung zulassen und bestehende Verbindlichkeiten reduzieren, ohne unseren sozial verträglichen und nachhaltigen Weg zu verlassen", so Sobotka.

Der Budgetvoranschlag 2013 sehe wie bereits 2012 einen Überschuss von 150 Millionen Euro zum Schuldenabbau vor, der Stand der Verbindlichkeiten habe sich von 4 Milliarden Euro 2010 auf 3,1 Milliarden Euro reduziert, führte der Landeshauptmann-Stellvertreter aus: „Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde auf 1.968 Euro deutlich reduziert, demgegenüber verfügt jeder Niederösterreicher gleichsam über ein Vermögen von derzeit 3.653 Euro. Das ergibt im Saldo, dass jeder Niederösterreicher rund 1.700 Euro auf der hohen Kante hat."

Die Ausgabebereiche im Voranschlag 2013 weisen 25,1 Prozent für die Landeskliniken, 18,3 Prozent für Soziales und Gesundheit, 16,6 Prozent für Unterricht, Erziehung und Sport bzw. 14,2 Prozent für den Bereich Wohnbau, Straßen- und Wasserbau, Verkehr, Wirtschaftsförderung und Dienstleistungen aus. Dazu kommen 9,5 Prozent für Vertretungskörper, allgemeine Verwaltung, öffentliche Ordnung und Sicherheit, 10,3 Prozent für die Finanzwirtschaft, 4,0 Prozent für die Landespflegeheime sowie 2,0 Prozent für die Kultur.

Nähere Informationen beim Büro LH-Stv. Sobotka unter 02742/9005-12221, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, und e-mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at.

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