Am 10. Mai startet das Land Niederösterreich eine große Bürgerbeteiligungsaktion unter dem Motto „Zukunft für alle". Ab diesem Tag werden per Postwurf an alle rund 630.000 Haushalte in Niederösterreich Fragebögen ausgesandt. Darüber informierte heute Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll im Rahmen einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Geschäftsführer der NÖ Landesakademie, Dr. Christian Milota.

Bereits zwei Mal wurde die Bürgerbeteiligungsaktion der Landesakademie durchgeführt, rund 50.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher haben jeweils daran teilgenommen. „Rund 1.000 Projekte wurden in der Folge umgesetzt, dadurch sind auch rund 10.000 Arbeitsplätze zu Stande gekommen", bilanzierte zunächst der Landeshauptmann.

Mit der erneuten Durchführung wolle man zeigen, „dass in diesem Land was weitergeht, dass es uns um die Menschen geht und dass wir offen sind für alle Notwendigkeiten und Bedürfnisse, die in diesem Land auftauchen", so Pröll. Denn, so betonte er, „Zukunft darf kein Zufall sein, sondern muss an den Bedürfnissen der Menschen orientiert werden".

Weiters werde durch die Bürgerbeteiligungsaktion dokumentiert, dass in Niederösterreich „die Bürgernähe kein Schlagwort ist, sondern traditionell praktiziert wird", sagte der Landeshauptmann: „Die Zukunftsentwicklung Niederösterreichs wird nicht von oben herab verordnet, sondern von allen Landsleuten festgelegt. Die Bürger sollen mitreden, mitarbeiten und mitgestalten."

Man nehme damit auch eine Vorreiterrolle auf Bundesebene ein, denn Niederösterreich sei nicht nur das erste Bundesland mit einer so großen Bürgerbefragung, sondern auch das einzige Bundesland mit einem derartig deutlichen Persönlichkeitswahlrecht, erinnerte Pröll an den in Niederösterreich gültigen Grundsatz „Name vor Partei", der etwa bei den Landtagswahlen im Jahr 2008 entgegen dem allgemeinen Trend zu einer steigenden Wahlbeteiligung geführt habe.

Dr. Christian Milota sprach in seiner Stellungnahme von einer Bürgerbeteiligungsaktion, „die nirgendwo anders in Europa in so einem großen Ausmaß stattfindet." Milota weiters: „Wir geben Jeder und Jedem in Niederösterreich die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen." Im Gegensatz zu einer Meinungsumfrage beziehe die Bürgerbeteiligungsaktion nicht einen repräsentativen Querschnitt, sondern die gesamte Bevölkerung mit ein. Außerdem würden nicht nur standardisierte Fragen gestellt, „sondern durch offene Fragen ist es auch möglich, Wünsche und Ideen einzubringen", erläuterte der Geschäftsführer der Landesakademie.

Die Bürgerbeteiligungsaktion startet am 10. Mai mit dem Versand der Fragebögen per Postwurf an alle niederösterreichischen Haushalte. Der Fragebogen liegt auch auf den Bezirkshauptmannschaften auf und kann auch auf http://zukunft.noe-lak.at/ ausgefüllt werden. Einsendeschluss ist der 20. Juni dieses Jahres.

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