In St. Pölten informierte der Präsident des Niederösterreichischen Landtages, Ing. Hans Penz, heute, Freitag, über weitere Details zur niederösterreichischen Landtagswahl, die am 28. Jänner des kommenden Jahres stattfindet.
Eingangs gab der Landtagspräsident einen Rückblick auf die letzte Landtagswahl: „Bei der Landtagswahl 2013 gab es 1.404.454 Wahlberechtigte und eine Wahlbeteiligung von 70,87 Prozent. Auf die Volkspartei sind 495.557 Stimmen oder 50,79 Prozent, auf die Sozialdemokratische Partei 210.504 Stimmen oder 21,57 Prozent, auf die Freiheitliche Partei 80.122 Stimmen oder 8,21 Prozent, auf die Grünen 78.678 oder 8,06 Prozent und auf die Liste FRANK 96.016 Stimmen oder 9,84 Prozent entfallen“, informierte Penz, dass die Piraten, die Kommunisten und sonstigen Parteien nirgends über ein Prozent der Stimmen erreicht hätten. Auf die Volkspartei seien 30 Mandate entfallen, davon 21 Direktmandate und 9 Mandate über die Landesliste, auf die SP seien 13 Mandate, davon 4 Direktmandate und 9 Mandate über die Landesliste, auf die Liste FRANK 5 Mandate über die Landesliste und auf FP und Grüne jeweils 4 Mandate über die Landesliste entfallen.
Am 28. Jänner 2018 werde in Niederösterreich wieder gewählt, sagte der Präsident, dass es insgesamt 20 Wahlbehörden gebe und die Wahlberechtigten in 2.600 Wahlsprengeln ihre Stimme abgegeben könnten. Die Stimmzettel seien gedruckt und würden nun zur Verteilung gebracht werden. „Insgesamt sind 1.386.343 Personen ins Wählerverzeichnis eingetragen bzw. dürfen wählen. Das sind um 18.111 Personen weniger als 2013“, so Penz. Von den 1.386.343 Wahlberechtigten seien 672.322 Männer und 714.021 Frauen. Der stimmenstärkste Bezirk sei St. Pölten mit 149.625 Wahlberechtigten, gefolgt von Baden mit 112.000 und Amstetten mit 102.000 Wahlberechtigten.
„Kandidieren werden in allen 20 Wahlkreisen die Volkspartei Niederösterreich als Liste 1, die Liste ‚Franz Schnabl – SPÖ‘ als Liste 2, die Liste 3 bleibt leer, Liste 4 ist die Freiheitliche Partei Österreichs, Liste 5 Die Grünen, Liste 6 „NEOS – Das neue Niederösterreich“ und Liste 7 ‚Wir für Niederösterreich‘ im Wahlkreis Baden bzw. die Christliche Partei Österreichs, die in den Wahlkreisen Amstetten, Melk und Mödling kandidiert“, so Penz.
Am Stimmzettel angekreuzt werden könnten die Partei, ein Kandidat bzw. eine Kandidatin auf der Landesliste und im Wahlkreis. „Wir haben in Niederösterreich den Grundsatz ‚Name schlägt Partei‘“, informierte der Präsident, dass die Stimme für jene Gruppierung zähle, wo eine Person angekreuzt sei.
Ab 8. Jänner erfolge die Ausgabe der Wahlkarten, Voraussetzung dafür sei, dass man nachweislich zum Zeitpunkt der Wahl nicht da sein werde. Beantragt werden könne die Wahlkarte persönlich oder schriftlich via Brief, E-Mail oder Fax. Ausgehändigt werden der Stimmzettel, das Wahlkuvert und die Wahlkarte. Die Wahlkarte müsse auf der Rückseite von der Gemeinde ausgefüllt und vom Bürgermeister bzw. der Bürgermeisterin und auch vom Wahlberechtigten bzw. der Wahlberechtigten unterschrieben werden. Bei der Nationalratswahl habe sich gezeigt, dass viele Stimmen ungültig gewesen seien, weil die Unterschrift gefehlt habe, appellierte Penz, darauf zu achten.
Nähere Informationen: NÖ Landtagsdirektion, Mag. Franz Klingenbrunner, Telefon 02742/9005-13314, E-Mail franz.klingenbrunner@noel.gv.at
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Landtagspräsident Ing. Hans Penz appelliert, darauf zu achten, dass die Rückseite der Wahlkarte von der Gemeinde ausgefüllt wird und insbesondere die Unterschrift von Bürgermeister bzw. Bürgermeisterin und des Wahlberechtigten bzw. der Wahlberechtigten vorhanden sind - ansonsten ist die Stimme ungültig!
Landtagspräsident Ing. Hans Penz informiert über die Landtagswahl am 28. Jänner 2018.
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