Informationen zum Umweltrecht
Die vorliegenden Seiten versuchen Fragen zum Thema Umweltrecht ohne komplizierte juristische Ausführungen zu beantworten.
Der unter dem Begriff des Umweltrechtes zusammengefaßte Teil der österreichischen Rechtsordnung ist grundsätzlich sehr weitgehend. Auf unseren Seiten kommen nur Abfall, Luftreinhaltung, Umweltverträglichkeitsprüfung und Altlasten, also Umweltrecht im engeren Sinn, vor.
Das Umweltrecht ist eine sogenannte Querschnittmaterie. Das bedeutet, dass es sich aus verschiedenen Teilen zusammensetzt, in einige Rechtsgebiete hineinspielt und verschiedene Gesetzgeber unterschiedliche Teile regeln. Es gibt daher Regelungen der Europäischen Union, des österreichischen Bundesgesetzgebers, des Bundeslandes Niederösterreich und der jeweiligen Gemeinde. Die folgende Zusammenstellung bezieht sich auf das Bundesland Niederösterreich und versucht, die wichtigsten Normen anzuführen. Sie erhebt jedoch wegen der starken Zersplitterung dieses Rechtsbereiches und der häufigen Änderungen in diesem Rechtsbereich keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Der Text von Gesetzen und Verordnungen kann auf dieser Seite aus Platzgründen nicht wiedergeben werden. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der im Internet zur Verfügung gestellten Informationen übernimmt das Bundesland Niederösterreich keine Haftung. Verbindliche Fassungen von Rechtsquellen sind ausschließlich die Publikationsorgane der jeweiligen Gesetzgeber und Verwaltungsbehörden.
Internationale Rechtsquellen
Für den Umweltbereich existieren eine Vielzahl von internationalen Übereinkommen, die zum Teil nur sehr spezielle Bereiche regeln. Da sich aus den Übereinkommen für den Einzelnen auch in der Regel keine direkten Rechte bzw. Verpflichtungen ergeben, werden sie hier nicht im Detail angeführt. Eine Übersicht der umweltrelevanten Europäischen Rechtsakte bietet Eur-Lex, das Portal zum Recht der Europäischen Union.
Rechtsquellen des Bundes
Beim Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) handelt es sich um eine vom Bundeskanzleramt betriebene elektronische Datenbank. Diese dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht der Republik Österreich.
Rechtsquellen des Landes Niederösterreich
Die verbindliche Kundmachung der Rechtsvorschriften des Landes Niederösterreich erfolgt im Landesgesetzblatt. Im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts (RIS) steht die geltende Fassung der Rechtsvorschriften zur Verfügung.
Rechtsinformation des Bundes
Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ist eine elektronische Datenbank zur Kundmachung der im Bundesgesetzblatt zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht der Republik Österreich.
Amt der NÖ Landesregierung
Abteilung Umwelt- und Energierecht
Mag. Johannes Scheuringer E-Mail: post.ru4@noel.gv.at
Tel: 02742/9005-15202, Fax: 02742/9005-15280
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 16