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NLK 12.01.2017 10:38 UHR
Landeshauptmannstellvertreterin Mag. Johanna Mikl-Leitner, flankiert von Alfred Riedl, dem Präsidenten des NÖ Gemeindebundes, und Rupert Dworak, dem Präsidenten des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich, (von links nach rechts) präsentierte die Ergebnisse des Finanzausgleichs für Niederösterreich Gemeinden.
Landeshauptmannstellvertreterin Mag. Johanna Mikl-Leitner, flankiert von Alfred Riedl, dem Präsidenten des NÖ Gemeindebundes, und Rupert Dworak, dem Präsidenten des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich, (von links nach rechts) präsentierte die Ergebnisse des Finanzausgleichs für Niederösterreich Gemeinden. (© NÖ Landespressedienst/Reinberger) Bild Download (1.9 MB)

Ergebnisse des Finanzausgleichs für Niederösterreichs Kommunen

Mikl-Leitner: Heuer 34 Millionen mehr für NÖ Gemeinden

„Die Gemeinden als die zentrale Lebensader Niederösterreichs brauchen eine entsprechende finanzielle Grundlage für ihre Weiterentwicklung. Diese Weiterentwicklung der Gemeinden gilt es zu stärken, damit sie ihren Aufgaben, die immer mehr werden, gerecht werden können", betonte Landeshauptmannstellvertreterin Mag. Johanna Mikl-Leitner am heutigen Donnerstag in St. Pölten, wo sie gemeinsam mit Alfred Riedl, dem Präsidenten des NÖ Gemeindebundes, und Rupert Dworak, dem Präsidenten des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich, die Ergebnisse des Finanzausgleichs für Niederösterreich Kommunen präsentierte.

„Im Finanzausgleich konnte gemeinsam ein positives Ergebnis erzielt werden, das mehr Geld für die niederösterreichischen Gemeinden bringt. 2017 sind es insgesamt rund 34 Millionen Euro", hielt Mikl-Leitner fest und schlüsselte diese Summe in fünf Punkte auf:

25,8 Millionen Euro kommen aus Finanzzuweisungen - 17 Millionen Euro davon aus dem Strukturfonds für strukturschwache Gemeinden, die restlichen 8,8 Millionen Euro gehen laut abgestuftem Bevölkerungsschlüssel an alle Gemeinden. Aus den Einmalzahlungen des Bundes für den Mehraufwand der Gemeinden im Rahmen der Flüchtlingskrise lukrieren Niederösterreichs Kommunen 6,1 der österreichweit 37,5 zur Verfügung stehenden Millionen Euro. Durch eine Fristverschiebung bei den Ertragsanteilen entsteht zum dritten ein Zinsvorteil von zwei Wochen pro Monat. Viertens bedingen Systemumstellungen eine Aufstockung der Bedarfszuweisungen des Landes an die Gemeinden von 200 auf 224,5 Millionen Euro, und zuletzt werden den NÖ Gemeinden 1,9 Millionen Euro zweckgebunden für die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen zur Verfügung gestellt.

Riedl hob die Haushaltsstabilisierung als zentrales Anliegen hervor und hielt fest: „Die Gemeinden sind bereit, viele Aufgaben zu übernehmen, wenn sie dafür die Mittel bekommen, weil sie diese Aufgaben vielfach bürgernäher, effizienter und billiger erledigen können". In Bezug auf die Einmalzahlungen präzisierte Riedl, dass in deren Genuss 450 niederösterreichische Gemeinden kämen, die insgesamt 15.000 Flüchtlinge betreuten. Das bedeute rund 400 Euro pro Flüchtling für jede Gemeinde.

Dworak sprach von einer guten Nachricht zu Jahresbeginn für Niederösterreichs Gemeinden und einer sehr wichtigen Achse zwischen dem Land und den Gemeinden. „28 Prozent aus dem österreichweit mit insgesamt 60 Millionen Euro dotierten Strukturfonds für in Summe 347 niederösterreichische Gemeinden sind ein großer Erfolg und ein Schritt für mehr Fairness und Gerechtigkeit im Finanzausgleich, mit dem sich Niederösterreich im West-Ost-Gefälle durchgesetzt hat".

Nähere Informationen beim Büro LHStv. Mikl-Leitner unter 0664/826 78 89, Hermann Muhr, und e-mail hermann.muhr@noel.gv.at.

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letzte Änderung dieser Seite: 12.01.2017, 10:38
Mag. Rainer Hirschkorn
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Fax: 0 27 42/90 05-13 55 0
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